Am 13. September wird EU-Kommissionpräsident Juncker seine jährliche Rede zur Lage der Europäischen Union halten. Dieses Mal gibt es hohe Erwartungen, dass Jean-Claude Juncker dem Thema europäische Industriepolitik mehr als… Weiterlesen »
Richtiges Vorgehen bei der Abwehr chinesischer Dumping-Exporte
Zum Konflikt innerhalb des Europäischen Parlaments um das richtige Vorgehen bei der Abwehr chinesischer Dumping-Exporte in die EU erklärt Reinhard Bütikofer (Grüne), Mitglied des Industrieausschusses: “Einige Industrielobbys versuchen, bei der… Weiterlesen »
#78 Bütis Woche: Nord Stream 2 – Ein passender Kampf für uns Grüne
Zusammen mit Annalena Baerbock, MdB, und Claudia Müller, der Landesvorsitzenden und Spitzenkandidatin der Grünen in Mecklenburg-Vorpommern, widmete ich diese Woche einen ganzen Tag einem Thema: Nord Stream 2. Es war… Weiterlesen »
#77 Bütis Woche: Das können wir packen!
Die Bundestagswahl, könnte man ironisch sagen, hat begonnen, bevor der Wahlkampf richtig in Schwung kommt. Briefwählen kann man nämlich schon, aber zum entscheidenden Schlussspurt für den 24. September setzen die… Weiterlesen »
Wahlkampftermine 2017
19.09.2017: Aachen Abendveranstaltung zum Thema Europa 20.09.2017: Mannheim Veranstaltung mit Gerhard Schick “Europa – ja klar! Aber wie?” 24.09.2017: Bundestagswahl Terminarchiv 12.07.2017: Ludwigsburg Abendveranstaltung mit Cem Özdemir 19.07.2017: Karslruhe Abendveranstaltung ”Wieviel… Weiterlesen »
Aktuelle Eskalation um Nordkorea
Zur aktuellen Eskalation im Konflikt um Nordkoreas Atomrüstung erklärt Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei: „Die gegenwärtige Lage im Nordkorea-Konflikt bedroht den Frieden in der asiatischen Region mehr als… Weiterlesen »
Juli-Wahlkampf mit den Grünen in Süddeutschland
Wie weiter mit der EU? Und welches Europa wollen wir? Das habe ich im Juli in Süddeutschland mit interessierten Bürger*innen und Grünen Bundestagskandidat*innen diskutiert. Ein Rückblick.
#76 Bütis Woche: Fighting chance
In Brüssel herrscht politische Sommerpause. Gestern waren die Gänge im Europäischen Parlament schon weitgehend ausgestorben. Heute früh habe ich mich auch aus dem Staub gemacht. Jetzt werde ich in Karlsruhe,… Weiterlesen »
Nachruf auf Liu Xiaobo
Von Reinhard Bütikofer (Bündnis 90 /Die Grünen), Vize-Vorsitzender der China-Delegation des Europaparlaments Liu Xiaobo ist tot, Chinas erster Friedensnobelpreisträger. Nur ein einziger Friedensnobelpreisträger starb vor ihm in Unfreiheit: Carl von… Weiterlesen »
Sicherheitspolitik ist mehr als Militär – Statement zum deutsch-französischen Ministerrat
Zum deutsch-französischen Ministerrat in Paris meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Es ist erstaunlich, dass Frau Merkel mit Präsident Macron schon Verabredungen über die Rüstungspolitik… Weiterlesen »
#75 Bütis Woche: G20 in Hamburg: Keine Führung in Sicht. Noch nicht.
Selten hat ein G20 Gipfel so viele Verlierer gesehen. Die Gastgeberin, Bundeskanzlerin Angela Merkel, verlor gleich an zwei Fronten. Sie konnte die weitverbreitete Hoffnung, die neue Anführerin der freien Welt… Weiterlesen »
Der Vorhang fiel, die meisten Fragen offen – Mein Fazit des G20-Gipfels
Zur Abschlusserklärung des G20-Gipfels in Hamburg meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Der große Erfolg des G20-Gipfels in Hamburg besteht nur darin, dass man nicht… Weiterlesen »