Das dänische Parlament hat heute ein Gesetz angenommen, das weit reichende Auswirkungen auf die Planungen für die Gaspipeline Nord Stream 2 haben kann. Dazu erklärt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender… Weiterlesen »
BDKnotizen
Meine Einschätzung zur Bundesdelegiertenkonferenz am 25. November 2017:
#85 Bütis Woche: Überprüfung sensibler ausländischer Investitionen in Europa
CFIUS, das Comittee on Foreign Investment in the United States, wird zum Vorbild bei der Entwicklung eines eigenen europäischen Systems zur Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen in sensiblen Bereichen innerhalb der EU…. Weiterlesen »
Open letter from MEPs to the Vice-President Dombrovskis
In einem Brief mit Kollegen von Grüne/EFA, S&D und GUE, den auch ich unterzeichnet habe, forderten wir den Vize-Kommissar für den Euro und den sozialen Dialog, Vladis Dombrovskis, in einem… Weiterlesen »
Bütis Sondierunsnotizen
In dieser Woche zur Abwechslung keine Plenarnotizen, sondern Sondierungsnotizen von den Verhandlungen aus Berlin.
#84 Bütis Woche: Sondieren geht über Studieren
Seit dieser Woche sondieren wir nun. Nach langem Zögern der Unions-Parteien finden endlich formelle Gespräche statt, um herauszufinden, ob demnächst tatsächlich eine Jamaika-Koalition auf Bundesebene gebildet werden kann. So richtig… Weiterlesen »
#83 Bütis Woche: Nord Stream 2: It ain’t over ‘til it’s over…
Auch wenn sich in Deutschland momentan sehr viele Blicke nach Berlin richten, wo die Sondierungsgespräche für eine mögliche „Jamaika-Koalition“ zwischen CDU/CSU, FDP und uns Grünen demnächst beginnen, so lohnt sich… Weiterlesen »
#82 Bütis Woche: Oh, Spanien!
Ich weiß nicht, ob der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy und sein Widersacher, der katalanische Ministerpräsident Carles Puigdemont, zusahen und zuhörten oder wenigstens zusehen und zuhören ließen, als das Europäische Parlament… Weiterlesen »
Brexit | BÜTIS PLENARNOTIZEN Oktober I
Die erste Straßburgwoche im Oktober ist nun zu Ende. Das Thema der Woche war der Brexit. Mein Gewinner der Woche ist Aura Lolita Chávez. Klarer Verlierer: Mariano Rajoy. Die zwei… Weiterlesen »
Macron/Sondierungen | BÜTIS WOCHE
Macron Beim EU-Gipfel in Tallinn hat Angela Merkel für die Bundesregierung die Vorschläge des französischen Präsidenten Macron zur Reform der EU begrüßt. Zahlreiche Berichterstatter vergaßen nicht darauf hinzuweisen, dass die… Weiterlesen »
Unabhängigkeitsreferendum/Krise in Katalonien
Zum Unabhängigkeitsreferendum und der Krise in Katalonien erklärt Reinhard Bütikofer, Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Der 1. Oktober 2017 wird als ein tiefdunkler Tag in die Geschichte Spaniens eingehen…. Weiterlesen »
EU-Digitalgipfel in Tallinn
Zum EU-Digitalgipfel am 29.09.2017 in Tallinn meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Offiziell stand die Neuregelung der Besteuerung von Digitalgiganten nicht auf der Tagesordnung des… Weiterlesen »
