Mein letztes Stück Ausschussarbeit in 2011 war heute eine Abstimmung im Industrieausschuss zum Thema “Corporate Governance Framework for European Companies”. Entworfen hatte die entsprechende Stellungnahme die polnische EPP Abgeordnete Kolarska-Bobińska.
Menschenrechte
Ist Astana der richtige Ort?
PM von R. Bütikofer und V.v. Cramon zum OSZE-Gipfeltreffen.
Bütis Woche: 17.06.2010 zum Zweiten, EP: Menschenrechtspolitik der EU muss systematischer werden
Das Europäische Parlament hat heute einen von unserer finnischen Grünen Heidi Hautala angestoßenen Beschluss über Maßnahmen der EU zugunsten von Menschenrechtsverteidigern gefasst.
Bütis Woche: 17.06.2010, Das Europäische Parlament beim Handel mit Folterinstrumenten in der Kritik zu zaghaft
Dass Europa nicht immer als Musterschüler brilliert, ist bekannt. Dass einige Mitgliedsländer Handel mit Folterinstrumenten betreiben, hingegen weniger. Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution über den Handel mit Folterinstrumenten verabschiedet. Dabei konnten sich die Fraktionen nicht einigen, ob einzelne Mitgliedsstaaten, die Handel mit dem menschenfeindlichen Gut treiben, benannt werden sollen oder nicht.
Afghanistan: “Abstriche bei Menschenrechten?”
Einige Gedanken zum Friedensgutachten 2010, das die deutschen Friedensinstitute letzte Woche in Brüssel vorgestellt haben.
Opfer des Stalinismus
Reinhard Bütikofer unterstützt MEMORIAL und bittet Sie um Spenden.
