Zum neuen EU-Sanktionsmechanismus gegen schwere Menschenrechtsverletzungen sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Die Europäische Union stärkt die Menschenrechte. Das ist das Ergebnis lang andauernder Verhandlungen über einen… Weiterlesen »
Zur Verurteilung von Joshua Wong, Agnes Chao und Ivan Lam in Hongkong erklärt der Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA): “Die chinesische Unterdrückungsmaschinerie in Hongkong funktioniert. Die Verurteilung von Joshua Wong und… Weiterlesen »
Dear President Abdel Fattah El Sisi, We write this letter to express our grave concern about the continued detention of prisoners of conscience in Egypt. Particularly at a time of… Weiterlesen »
Anlässlich des EU-China-Videogipfels habe ich mit Bastian Brauns (Leiter des Wirtschaftsressort bei Cicero) gesprochen. Meine These im Interview: Der EU-China-Gipfel war ein Erfolg, weil Angela Merkel sich mit ihrer milderen… Weiterlesen »
Gemeinsam mit meinen Kollegen Engin Eroglu (Renew Europe), Raphaël Glucksmann (S&D), Miriam Lexmann (EPP) und Anna Fotyga (ECR) hatte ich einen Brief an den Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreter… Weiterlesen »
In dieser dunklen Stunde stehen wir an der Seite Hongkongs. Zusammen Kolleg*innen der IPAC (Inter-Parlamentary Alliance on China) aus 14 Parlamenten weltweit fordere ich die sofortige und bedingungslose Freilassung der… Weiterlesen »
Das Coronavirus bedroht Menschen weltweit. Ganz besonders aber jene Menschen, die ohnehin von Verfolgung und Beschneidung ihrer persönlichen Freiheitsrechte bedroht sind wie Menschenrechtsverteidiger*innen. Daher habe ich mich gerne an dieser… Weiterlesen »
Das Coronavirus bedroht Menschen weltweit. Ganz besonders aber jene Menschen, die ohnehin von Verfolgung und Beschneidung ihrer persönlichen Freiheitsrechte bedroht sind wie Gewissensgefangene und Menschenrechtsverteidiger*innen. In einem offenen Brief mit… Weiterlesen »
Reinhard Bütikofer spricht am Dienstag Nachmittag in der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg zum Fall des verschwundenen Saudischen Journalisten Jamal Khashoggi. Frederica Mogherini, Hohe Vertreterin und Vizepräsidentin der Europäischen… Weiterlesen »
On the occasion of the ongoing European meeting of EU heads of state and government with Turkey, Monica Frassoni and Reinhard Bütikofer, co-chairs of the European Green Party, released a… Weiterlesen »
Es waren leider nicht die ersten Personen, die in Hongkong unter ungeklärten Umständen “verschwanden”, um schließlich in China wieder aufzutauchen. Solche Entführungen sind Rechtsverstöße, zu denen wir als Europäer*innen nicht… Weiterlesen »
Für mich waren die letzten paar Tage China-Tage. Am vergangenen Freitag und Samstag konnte ich am Hamburg Summit teilnehmen, dem wohl prominentesten öffentlichen deutsch-chinesischen Forum, an dem in diesem Jahr… Weiterlesen »
