On the occasion of the ongoing European meeting of EU heads of state and government with Turkey, Monica Frassoni and Reinhard Bütikofer, co-chairs of the European Green Party, released a… Weiterlesen »
Menschenrechte
Aus Hongkong nach China entführte Bürger*innen: Solche Übergriffe müssen stoppen.
Es waren leider nicht die ersten Personen, die in Hongkong unter ungeklärten Umständen “verschwanden”, um schließlich in China wieder aufzutauchen. Solche Entführungen sind Rechtsverstöße, zu denen wir als Europäer*innen nicht… Weiterlesen »
#13 Bütis Woche: Meine China Tage
Für mich waren die letzten paar Tage China-Tage. Am vergangenen Freitag und Samstag konnte ich am Hamburg Summit teilnehmen, dem wohl prominentesten öffentlichen deutsch-chinesischen Forum, an dem in diesem Jahr… Weiterlesen »
Vorstellung der Studie des BICC zum aktuellen Stand von EU-Waffenexporten
Am Montag stellte Reinhard Bütikofer, Mitglied des Europaparlamentes und stellvertretendes Mitglied im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung, eine Studie zum „Aktuellen Stand von EU-Waffenexporten und deren Übereinstimmung mit dem gemeinsamen… Weiterlesen »
NSA Scandal: “The stone they have lifted has dropped on their own feet” (Video)
The data scandal that we have experienced over the last week between the US and the EU is by no means solved. There isn’t even – as far as we… Weiterlesen »
Die Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und ASEAN
UPDATE: Den Berichtsentwurf finden sie inzwischen unter diesem Link. Die Europäische Union und der Verband Südostasiatischer Nationen (Association of Southeast Asian Nations – ASEAN) gelten als die am weitreichendsten integrierten… Weiterlesen »
Keine Rüstungsexporte zu Lasten von Menschenrechten – für das Schlüsselprojekt stimmen
Im Rahmen des grünen Mitgliederentscheids über die Schlüsselprojekte, die in einer Regierungsbeteiligung ganz oben auf der Agenda stehen sollen, unterstütze ich als Erstunterzeichner folgenden Aufruf der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Frieden.
Wer diesen ebenfalls unterstützen möchte, kann dies auf der Website der BAG Frieden tun.
EU-China Gipfel: Partnerschaft stärken ohne Schwierigkeiten zu verschweigen
Pressemitteilung: Der Dialog ist nur dann von Nutzen, wenn die Gesprächsparteien vor konfliktreichen Punkten nicht zurückschrecken.
Bütis Woche, 28. – 31. Mai: China-Dialog im Europäischen Parlament
Diese Woche fand im Europäischen Parlament in Brüssel das dritte “EU-China High Level Political Parties’ and Groups’ Forum” statt.
Bütis Woche: Was das Europa-Parlament diese Woche berät
Eine Übersicht der Themen auf der Tagesordnung im Plenum diese Woche in Straßburg.
Photo credit: Autor norrebrogade von flickR
DROI Plus und SEDE Plus: Unterausschüsse light im Europäischen Parlament
Einen wichtigen Erfolg konnte die grüne Europafraktion Ende 2011 verbuchen. Auf meine Initiative wurden der Menschenrechts-Unterausschuss (DROI) sowie der Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) für das laufende Mandat deutlich aufgewertet. Zu beiden Arbeitsgebieten wurden dadurch neue Spielräume für mehr inhaltliche Arbeit eröffnet. Das kann vor allem im Menschenrechtsausschuss gut genutzt werden, dem Barbara Lochbihler vorsitzt.
Lage in Ungarn: „Endlich wacht Europa auf“
Es ist angesichts der Berichterstattung über die neue ungarische Verfassung höchste Zeit, die Politik der ungarischen Regierung stärker in den Blick zu nehmen.
