In der aktuellen Parlamentssitzung konnte ich zum Tagesordnungspunkt “The geopolitical implications of the Abraham Accords in the Middle East region” eine Rede halten: (aufgrund der aktuellen Corona-Regelungen wurde die Rede… Weiterlesen »
Israel
Videoaufzeichnung I Sackgasse Nahostkonflikt: Was, wenn die Zwei-Staaten-Lösung unmöglich wird?
Was passiert, wenn die israelische Regierung die im Koalitionsvertrag angekündigte Anexion von Teilen der Westbank umsetzt? Droht dann das seit vielen Jahren von der internationalen Gemeinschaft, von der Friedenbewegung in… Weiterlesen »
Joint letter by 1.080 European parliamentarians against Israeli annexation of West Bank
Avraham Burg, the former speaker of the Israeli Knesset, initiated a letter opposing annexation and advocating an “adequate” response. The letter has been signed by an impressive number of 1,080… Weiterlesen »
Webinar I Sackgasse Nahostkonflikt: Was, wenn die Zwei-Staaten-Lösung unmöglich wird?, 23. Juni, 18.00-19.30 Uhr
Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Freundinnen und Freunde, dies ist eine herzliche Einladung zur Teilnahme und zum Teilen unserer öffentlichen Online-Diskussion zum Thema „Sackgasse Nahostkonflikt: Was, wenn die Zwei-Staaten-Lösung… Weiterlesen »
Das EP sendet ein wichtiges Signal zur Anerkennung eines Palästinenserstaates
Heute hat das Europäische Parlament in einer breit getragenen Resolution die Anerkennung eines eigenständigen Palästinenserstaates eingefordert. Zwar ist das Europaparlament nicht dafür zuständig, die Staatlichkeit anderer Territorien anzuerkennen oder festzustellen… Weiterlesen »
Bütis Woche: 10.12.09, außen- und sicherheitspolitische Bilanz
Die Bilanz der schwedischen Ratspräsidentschaft lässt viele Fragen offen. Wie im Nahost-Friedensprozess eine klare, strategische Politik entwerfen? Wie in Afghanistan der Resignation entgegen treten? Und wie in Somalia hilfreich auftreten und wie ATALANTA zum Erfolg führen?
Bundesregierung soll gegen israelische Siedlungspläne Stellung beziehen
Zu israelischen Plänen, eine neue Siedlung in der West Bank zu errichten, erklärt Reinhard Bütikofer Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
“Mit den Plänen, in Maskiot eine neue Siedlung in der besetzten West Bank zu errichten verstößt die Regierung Israels gleich gegen mehrere internationale Vereinbarungen. Sie schafft damit in provozierender Weise ein zusätzliches Hindernis für den notwendigen israelisch-palästinensischen Dialog.
