Neue Zeiten, Neue Antworten | Videobeitrag mit Pegah Edalatian zur digitalen BDK 2020

Zu unserem ersten digitalen Parteitag von BÜNDNIS 90/ Die Grünen, der #dbdk2020 habe ich in einem Videogespräch mit Pegah Edalatian (Sprecherin BAG Globale Entwicklung) über Herausforderungen in der Internationalen Politik… Weiterlesen »

#177 Berg-Karabach und die Verantwortung der EU | BÜTIS WOCHE

30 Jahre lang war der Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien über Berg-Karabach eine nicht verheilte Wunde. Jetzt ist sie wieder brutal aufgerissen und vertieft worden. In einer Analyse des Moskauer… Weiterlesen »

Das EP sendet ein wichtiges Signal zur Anerkennung eines Palästinenserstaates

Heute hat das Europäische Parlament in einer breit getragenen Resolution die Anerkennung eines eigenständigen Palästinenserstaates eingefordert. Zwar ist das Europaparlament nicht dafür zuständig, die Staatlichkeit anderer Territorien anzuerkennen oder festzustellen… Weiterlesen »

Kein Geld für “Stabilität und Frieden”?

Über das Instrument für Stabilität und Frieden finanziert die EU kurz- und mittelfristige Maßnahmen im Bereich Konfliktprävention, zivile Krisenbearbeitung, Rüstungskontrolle, Mediation, Versöhnung und vieles mehr wofür wir Grüne immer eingetreten… Weiterlesen »

Erfolg in der grünen Friedenspolitik

Gestern hat das Europäische Parlament in Straßburg über das neue Instrument für Stabilität und Frieden abgestimmt. Nicht nur wurde die friedensschaffende Rolle des Finanzinstruments gestärkt, sondern auch dessen Volumen von 100… Weiterlesen »

Keine Rüstungsexporte zu Lasten von Menschenrechten – für das Schlüsselprojekt stimmen

Im Rahmen des grünen Mitgliederentscheids über die Schlüsselprojekte, die in einer Regierungsbeteiligung ganz oben auf der Agenda stehen sollen, unterstütze ich als Erstunterzeichner folgenden Aufruf der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Frieden.
Wer diesen ebenfalls unterstützen möchte, kann dies auf der Website der BAG Frieden tun.