Together with my fellow Co-Chair at IPAC (Inter-Parliamentary Alliance on China), Miriam Lexman, I wrote a letter to the President of the European Commission, Ursula von der Leyen, President of… Weiterlesen »
Borrell
Reinhard Bütikofer zur Situation in Hongkong | PRESSEMITTEILUNG
Zur Situation in Hongkong erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: “Die EU steht gegenüber Chinas Hongkong-Politik am Scheideweg. Sie muss sich darüber klar werden, ob sie… Weiterlesen »
Viele Verlierer aber auch Gewinnerinnen | Bütis Plenarnotizen Februar 2021
In den Sitzungswochen des Europäischen Parlaments gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen, kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche. Wie zuletzt auch hat das Europäische Parlament wieder… Weiterlesen »
State-ordered birth prevention and continuous dehumanising treatment of Muslim minorities in Xinjiang | Answer by High Representative Josep Borrell
Gemeinsam mit meinen Kollegen Engin Eroglu (Renew Europe), Raphaël Glucksmann (S&D), Miriam Lexmann (EPP) und Anna Fotyga (ECR) hatte ich einen Brief an den Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreter… Weiterlesen »
Reinhard Bütikofer zu den Ergebnissen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten mit dem US-Außenminister Mike Pompeo | PRESSEMITTEILUNG
Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion und Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments, kommentiert die Ergebnisse des Rates für Auswärtige Angelegenheiten mit dem US-Außenminister Mike Pompeo: “Um die Aufgabe, einen… Weiterlesen »
COVID-19: WHO Cooperation with Taiwan | Reply letter from Vice-president Borrell
Gemeinsam mit zahlreichen Kolleg*innen im Europäischen Parlament hatte ich mich in einem offenen Brief an Kommissions-Vizepräsident gewandt. Wir fordern darin, Taiwan in die Anstrengungen der WHO insbesondere bei der Bekämpfung… Weiterlesen »
Wo ist der Penchen Lama?
Ende April haben 32 MEPs aus 6 Fraktionen einen Brief an den Hohen Repräsentanten Josep Borrell und Justizkommissar Reynders geschrieben anlässlich des 31. Geburtstags von Gedhun Choekyi Nyima und des… Weiterlesen »