Sehr herzlich möchte ich Sie für den 23. Mai um 13:00 Uhr zur Präsentation einer Studie einladen, die zur aktuellen Debatte um die Gewährung des Marktwirtschaftsstatus für China Stellung nimmt…. Weiterlesen »
Für eine saubere Zukunft – Kohleprotest in der Lausitz an diesem Wochenende
Zusammen mit vielen anderen Grünen werden wir diese Wochenende in der Lausitz, einem der größten deutschen Braunkohlefelder, für einen zügigen, geordneten Ausstieg aus diesem extrem klimaschädlichen Energieträger protestieren. Zuvor und… Weiterlesen »
Braunkohleausstieg und echten Klimaschutz umsetzen – Offener Brief an Vattenfall
In einem Offener Brief an Vattenfall habe ich mich zusammen mit vielen grünen Kolleginnen und Kollegen an Vattenfall gewandt, um den Konzern aufzufordern seine Braunkohletagebaue nicht zu verkaufen sondern einen… Weiterlesen »
Fragwürdiger EU-Türkei-Deal + CETA + Marktwirtschaftsstatus für China | Büti’s Plenarnotizen
Mein Rückblick auf die Plenarsitzungswoche im Europaparlament in Straßburg. Auf der Agenda: die Flüchtlingspolitik, das schwierige Verhältnis mit der Türkei – meiner Meinung nach wird der von vornherein fragwürdige Deal… Weiterlesen »
Handelspolitik: China ist keine Marktwirtschaft
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben heute eine Resolution zum Status Chinas als Marktwirtschaft angenommen. Reinhard Bütikofer, Vize-Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments und industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion, kommentiert: “Was… Weiterlesen »
Studie zum EU-Marktwirtschaftsstatus für China: Welche Handlungsoptionen hat die EU?
Das Thema „Marktwirtschaftsstatus für China“ sorgt derzeit für hitzige Debatten. Bis zum Ende des Jahres muss sich die EU dazu eigentlich entscheiden. Allzu oft werden bisher in dieser Debatte lediglich… Weiterlesen »
Handel mit China: EU muss ihre Anti-Dumping Richtlinie überarbeiten
Am 10.Mai wurde im Plenum des Europäischen Parlaments über das Thema Marktwirtschaftsstatus für China debattiert. Mein Redebeitrag dazu findet sich weiter unten. Für mich stehen bei diesem Thema zwei Prinzipien im… Weiterlesen »
Dann doch lieber über Bananen streiten… Mein Grußwort zum Europatag
Kopenhagen investiert klimafreundlich
Dänemarks Hauptstadt macht Schluss mit fossil. Der Stadtrat der dänischen Hauptstadt beschloss am Donnerstag, 28. April, eine neue, klimafreundliche Investitionsrichtlinie. Der 920 Millionen Euro schwere städtische Investmentfond zielt vor allem… Weiterlesen »
TTIP Leaks: The NO must get louder and stronger
Reinhard Bütikofer, Co-Chair of the European Green Party, responds to recent TTIP leak “The most recent TTIP leak provides ample proof of one core fact: The contradictions between the official… Weiterlesen »
Europaabgeordnete im Dialog mit CEPS-Direktor Daniel Gros zum Thema Carbon Bubble & Divestment
Schon seit einiger Zeit organisiere ich im Rahmen der sogenannten „Carbon Group“ mit Vertreter*innen der verschiedenen Fraktionen im Europäischen Parlament regelmäßige Treffen, zu denen wir Expert*innen zu den unterschiedlichen Bereichen… Weiterlesen »
#44 Bütis Woche: In Österreich vollzieht sich ein Rechtsrutsch. Kann Grüne Stabilität ihn aufhalten?
Wir Grüne müssten “Orientierungspartei” werden und uns damit auf eine neue Phase unserer Politik einstellen, hatten wir nach der Baden-Württemberg-Wahl beim Länderrat, unserem kleinen Parteitag, vor 14 Tagen analysiert. Und… Weiterlesen »
