The Co-Chairs of the Hong Kong Watch Group of the European Parliament are united in condemnation of the arrest of over 50 Hong Kong pan-democrat politicians, activists and lawyers and… Weiterlesen »
REPORT on Connectivity and EU-Asia Relations
I would like to share with you the text of my report “Connectivity and EU-Asia relations” as it has been accepted by AFET with a vote of 54 in favour,… Weiterlesen »
Verhandlungsergebnis des EU-China Investitionsabkommens I PRESSEMITTEILUNG
Zur Empfehlung der Europäischen Kommission an den Rat, das Verhandlungsergebnis zu einem Investitionsabkommen mit China anzunehmen erklärt Reinhard Bütikofer, MdEP: “Die Erklärungen, mit denen die EU-Kommission ihr Verhandlungsergebnis zum Investitionsabkommen… Weiterlesen »
Parlament verabschiedet Resolution zur Lage der Uiguren | Bütis Plenarnotizen Dezember 2020
Auch von der letzten Sitzungswoche des Europäischen Parlaments im Kalenderjahr 2020 gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen, kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche. In dieser Woche… Weiterlesen »
Bonner Generalanzeiger, Rheinische Post | „Produkte aus uigurischer Zwangsarbeit dürfen nicht auf den europäischen Markt“ | Interview
“Die Bundesregierung hat jetzt in ihrer EU-Ratspräsidentschaft eine erfolgreiche Rolle dabei gespielt ein Instrument zu schaffen, mit dem die EU künftig weltweit brutale Menschenrechtsverletzungen mit individuellen Sanktionen belegen kann. Ich… Weiterlesen »
Plenarsitzung: Meine Rede zu Zwangsarbeit und der Situation der Uiguren in Xinjiang
“Wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden, zeigen wir gemeinsam Solidarität!” meine Rede zur Einbringung der von unserer Fraktion mitinitiierten Resolution zu Zwangsarbeit und der Situation der Uiguren in der Autonomen… Weiterlesen »
Uiguren/Zwangsarbeit: Zitat von Reinhard Bütikofer
Als Antwort auf fortlaufende Menschenrechtsverletzungen, Internierungen und Zwangsarbeit von insgesamt mehr als einer Million Uiguren in Chinas Autonomem Gebiet Xinjiang nimmt das Europäische Parlament die chinesische Führung und europäische Unternehmen,… Weiterlesen »
ANSWERING LETTER | Letter concerning 5G security in Europe
On our initiative concerning 5G security in Europe and we now received the answering letter by the Executive Vice-Presidents of the European Commissio,n Margrethe Vestager and Valdis Dombrovskis as well… Weiterlesen »
Public Consultation on the planned extension of French 900MWe nuclear reactors
Dear Commissioner Simson, Dear Commissioner Sinkevičius, It has come to our attention that France has opened a public consultation with regard to the extension of the running time of its… Weiterlesen »
Plenarwoche Rede zu extraterritorialen Sanktionen | plenary session: speech on extraterritorial sanctions
Am ersten Tag der aktuellen Plenarwoche konnte ich diese Rede zu extraterritorialen Sanktionen halten On day one of this weeks plenary session I gave this speech concerning extraterritorial sanctions
Erfurt für Uigur*innen – gegen Zwangsarbeit
Die Vor-Weihnachtszeit ist eine Zeit der Besinnung. Wir besinnen uns auf Dinge, die uns besonders am Herzen liegen. Wir besinnen uns auf Menschen, um die wir uns sorgen. Wir besinnen… Weiterlesen »
#183 Das schreckliche Jahr 2020 | BÜTIS WOCHE
Das Jahr 2020 neigt sich seinem Ende zu. Es sei ein annus horribilis gewesen, ein schreckliches Jahr, las ich kürzlich. Das kann man mit guten Gründen sagen. 1992, im Jahr… Weiterlesen »
