Im Industrie-Ausschuß (ITRE) des Europäischen Parlaments stand am 8.4. eine Anhörung auf der Tagesordnung: “What Future for the European Industry?”
Bütis Woche: 07.04.2010, Innovation modern gedacht
Der Industrie-Ausschuss diskutierte diesmal den Bericht “Innovationspolitik der Gemeinschaft in einer Welt im Wandel”. Dieser Bericht verfolgt neue, erfrischende Ansätze. Er fokussiert nicht nur auf die traditionelle Innovationspolitik (Produkt- und Verfahrensinnovationen), sondern geht darüber hinaus, indem er alle Formen der Innovation – vor allem administrative, organisatorische sowie soziale und gesellschaftliche Innovationen – anspricht.
Bütis Woche: 24.03.2010, Finanzierung der EU Bank muss Klimazielen entsprechen
Über die Ausgaben der Europäische Investitionsbank (EIB) für für Öl-, Erdgas-, und Kohleprojekte auf der einen Seite und Projekte aus dem Bereich der Erneuerbaren auf der anderen Seite und einer parlamentarischen Anfrage dazu.
Green New Deal 101
Reinhard Bütikofer explains the concept of the Green New Deal in this latest video interview.
Minus 30% CO2 nicht nur nötig, sondern auch “günstig”
Die Grüne/EFA Fraktion hat eine Studie des CE Delft Forschungsinstituts zur Emissionsreduzierung vorgestellt.
Bütis Woche: 11.03.2010, “Nachhaltige” Atomkraft
Am Donnerstag, 11.03., beschloss das Plenum des Europäischen Parlaments die Resolution “Investing in sustainable low-carbon technologies”. Diese Resolution befasst sich mit einer ebenso wohlklingenden wie unverbindlichen Zielsetzung der EU Kommission zur Förderung sogenannter strategischer Energietechnologien (SET-Plan).
Bütis Woche: 10.03.2010, “Wir brauchen das Gas!”
Ungewöhnlich viel Zeit gab es am Mittwoch, 10. März, für das Thema “Politik der EU zu arktischen Fragen”. Lady Ashton, die Hohe Vertreterin, führte in die Diskussion ein. Dass sie sich überhaupt diesem Thema widmete, wurde als Freundschaftsdienst für die britische liberale Vizepräsidentin Wallis gewertet, welche sich seit längerem für die Arktis interessiert.
Grüne kritisieren Somalia-Einsatz der EU
Gemeinsame Presseerklärung von Franziska Brantner, Dr. Frithjof Schmidt und Reinhard Bütikofer.
Wettbewerbspolitik 2008 – Das EP hat entschieden
Heute hat das Europäische Parlament den Bericht über die Wettbewerbspolitik 2008, der eine wettbewerbspolitische Bilanz der EU-Kommission für 2008 zieht, mit großer Mehrheit angenommen.
Ein grüner New Deal für energieeffizientes Wohnen
Der Berliner Landesverband der Grünen veranstaltet einen Mietenkongress, um sich für 2011 schon mal warmzudiskutieren. Mein Beitrag dazu ist ein Paper zu der Neuauflage der EU-Gebäudeenergierichtlinie. Die Sanierung und Gebäudeeffizienzgestaltung ist ein wichtiger Beitrag zur deutschen und europäischen Erfüllung der Klimaziele.
“Griechische Krankheit” oder europäische Krise?
Zur aktuellen Finanzkrise in Griechenland und ihrer Auswirkung auf ganz Europa ein Diskussionsbeitrag von Rebecca Harms, Sven Giegold, Jochen Denkinger und mir.
Ein Green New Deal für NRW
Der Grüne New Deal bietet eine klare Strategie, die darlegt, was in den nächsten zehn Jahren getan werden muss, um Klimaschutz, neue wirtschaftliche Dynamik, zukunftsfeste Arbeitsplätze und neue Gerechtigkeit miteinander zu verbinden. Als Praxisbeispiel haben wir die konkrete Umsetzung in NRW ausgewählt.