Wo liegen die Interessen für Europa beim gewachsenen Fokus auf Asien und die Pazifikregion? Welche Gelegenheiten bieten sich für eine Zusammenarbeit zwischen EU und Ostasien? Mit diesen Fragen befasste sich mein China Round Table am vergangenen Mittwoch im Europäischen Parlament.
Themen
Hier finden Sie Artikel zu meinen Arbeitsbereichen. Das umfasst meine Tätigkeit als Mitglied im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europäischen Parlaments ebenso wie als stellv. Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA). Auch meine Aktivitäten als Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu den U.S.A. oder als Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China werden hier thematisiert.
Interview: Reine Sparpolitik hilft nicht mehr weiter
Mein Interview vom 22. Juni mit der Schwäbischen Zeitung zur aktuellen Diskussion zum Fiskalpakt im Vorfeld des Grünen Sonderländerrats.
Europaparlament gegen Wiedereinführung von Grenzkontrollen
Das Europäische Parlament hat in dieser Woche mit großer Mehrheit seine Beteiligung bei der Überwachung der Schengenregeln eingefordert.
Krise im Griechischen Gesundheitssystem: Grüne Europafraktion appelliert an Barroso
Wegen der dramatischen Lage überreichten die Grünen Fraktionsvositzenden dem Kommissionspräsidenten einen Brief, welcher die Dringlichkeit des Themas unterstreicht.
Was das Plenum in Straßburg diese Woche berät
Schwerpunkte der Plenarwoche sind v.a. der kommende EU-Gipfel, der EU-Finanzrahmen, Fiskalpolitik und die kontroversen Schengen-Pläne des Rats.
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Gegen Rohstoffspekulation: Ungewöhnliche Koalition erfolgreich im EP
Im Industrieausschuss des Europäischen Parlaments wurde heute über Vorschläge zur MiFID-Richtlinie abgestimmt. MiFID heißt Markets in Financial Instruments Directive. Das klingt schrecklich unzugänglich. Praktisch ging es uns darum ob der Industrieausschuss sich gegen Rohstoffspekulation positioniert oder dieses Anliegen links liegen lässt.
Bütis Woche, 28. – 31. Mai: China-Dialog im Europäischen Parlament
Diese Woche fand im Europäischen Parlament in Brüssel das dritte “EU-China High Level Political Parties’ and Groups’ Forum” statt.
Europaparlament macht Tempo bei Ressourceneffizienz
Das Europäische Parlament hat heute einen Bericht zur Ressourceneffizienz in Europa angenommen. Anbei mein Redebeitrag im Plenum sowie meine Pressmitteilung zu dem Thema
Bütis Woche, 22. Mai: Rede im Plenum zum Europäischen Sondergipfel
Das Europäische Parlament beschäftigte sich am Dienstag angesichts des anstehenden EU-Sondergipfels in einer Debatte mit dem Themen Wachstum und Beschäftigung. Mein Redebeitrag ist hier abrufbar.
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Europaparlament beschließt Regelung zur Bürgerinitiative
Das EU-Parlament hat heute mit großer Mehrheit beschlossen, in seine Geschäftsordnung eine verbindliche Regelung für die Anhörung erfolgreicher Europäischer Bürgerinitiativen aufzunehmen.
Bütis Woche, 16.Mai: Worüber Straßburg kommende Woche berät
Eine Übersicht der Themen auf der Tagesordnung im Plenum der kommenden Woche in Straßburg. Beschäftigen wird sich das Europäische Parlament insbesondere mit dem anstehenden EU-Sondergipfel, auf dem ein Wachstumspakt angenommen werden soll.
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Bütis Woche: 24.April: Kein Spaß mit Schiefergas! Viel Emotion im EP-Industrieausschuss
Im Industrie-Ausschuss fliegen nicht so oft politisch die Fetzen. Doch am 24. April bot ein Berichtsentwurf zum Thema „Schiefergas“ Anlass dazu. Berichterstatterin Niki Tzavela (GR, EFD) bekam heftige Unterstützung – und heftige Kritik bei der ersten Debatte ihrer Vorlage. Die verschiedenen Positionen liegen sehr weit auseinander.