Seit dem 30. September haben die zuständigen Ausschüsse des Europäischen Parlaments in nächst 30 Anhörungen die Kandidatinnen und Kandidaten für die kommende Europäische Kommission “gegrillt”. Es waren mehr Anhörungen als… Weiterlesen »
Themen
Hier finden Sie Artikel zu meinen Arbeitsbereichen. Das umfasst meine Tätigkeit als Mitglied im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europäischen Parlaments ebenso wie als stellv. Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA). Auch meine Aktivitäten als Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu den U.S.A. oder als Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China werden hier thematisiert.
Eskalation in Hong Kong | PRESSEMITTEILUNG
Die Verwaltungschefin von Hong Kong, Carrie Lam, hat angesichts fortdauernder Proteste mit dem Einsatz der chinesischen Armee in Hong Kong gedroht. “Frau Lam ist offensichtlich die Stimme einer Eskalationsstrategie von… Weiterlesen »
US-EU-Strafzollstreit/WTO/Airbus | PRESSEMITTEILUNG
Zum neuen Strafzoll-Streit zwischen USA und EU nach der Airbus-Entscheidung der WTO erklärt Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA), Mitglied des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments: “Die europäische Reaktion auf die amerikanischen Strafzölle hat EU-Kommissionspräsident Juncker bei einem… Weiterlesen »
China’s International Commercial Courts: New Rules for the ‘Belt & Road’
After a successful first introduction of the study in Berlin last week, I invited Nora Sausmikat (urgewald e.V.) and Daniel Sprick (University of Cologne) today to a breakfast even in… Weiterlesen »
#144 Konnektivität? Ja! | BÜTIS WOCHE
Auf die Billiarden-Euro-Frage, wie der Multilateralismus, zu dem sich Deutschland und die Europäische Union (EU) bekennen, verteidigt, aufrechterhalten und weiterentwickelt werden kann in einer Zeit neuer regionaler und globaler Großmachtpolitiken,… Weiterlesen »
Geplantes VW-Werk in der Türkei / Verstoß gegen EU-Beihilferecht? | PRESSEMITTEILUNG
Eine Gruppe von EU-Parlamentariern verschiedener Fraktionen (1) fordert die EU-Kommission auf, zu prüfen, ob der geplante Bau eines neuen VW-Mehrmarkenwerks in der Türkei mit den EU-Vorschriften über staatliche Beihilfen vereinbar… Weiterlesen »
Wahl zum Vorsitzenden der China-Delegation des EP
Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA) ist neuer Vorsitzender der China-Delegation (D-CN) des Europaparlaments. Das hat die Delegation heute in ihrer konstituierenden Sitzung beschlossen. In der letzten Legislaturperiode war Reinhard Bütikofer bereits Vize-Vorsitzender… Weiterlesen »
Chinas Internationale Handelsgerichte: Neue Regeln für die Seidenstraße
Friedolin Strack (BDI) lud uns am 26. September 2019 in das Haus der Deutschen Wirtschaft in Berlin ein, um eine Studie vorzustellen die Nora Sausmikat und Daniel Sprick für die… Weiterlesen »
#143 Klimapolitik: Überlegungen über‘s Gewinnen | BÜTIS WOCHE
Freitag, der 20. September war wahrscheinlich ein Tag, der Epoche machen wird. Zum einen mobilisierten sich an dem Tag mehr Menschen in Deutschland und weltweit für Klimaschutzaktionen und Klimaschutzdemonstrationen als… Weiterlesen »
Brexit-Saga Nr… | Bütis Plenarnotizen September 2019
Das Europäische Parlament hatte in in Straßburg eine bewegte Woche. Hauptthema war wieder einmal die Brexit-Saga. Eigentlich staune ich: Die britische Regierung kann zwatzeln wie sie will, der Rest der… Weiterlesen »
Hongkong Debatte im Europäischen Parlament | Hongkong debate
In einer neuerlichen Hong Kong Debatte bekräftigte das Europäische Parlament seine Solidarität mit der Demokratiebewegung dort. Mehrere RednerInnen unterstützten insbesondere deren Forderungen nach einer unabhängigen Untersuchung der Polizeigewalt und nach… Weiterlesen »
Meine Reise nach Hongkong und China | Reisebericht
In der letzten Woche war ich in #China und #Hongkong. Ein kleiner Bericht von meinen Eindrücken.
