Zur heutigen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zur 5%-Hürde bei den Europawahlen, erklären Gerald Häfner, Europaabgeordneter und Koordinator der Grünen im Verfassungsausschuss, und Reinhard Bütikofer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen/EFA im Europaparlament:
Reinhard Bütikofer ist im Rahmen des Tages der erneuerbaren Energien am 30. April ab 11 Uhr zu Gast auf der Gorch Fock (I) in Stralsund und wird dort eine Ausstellung der Heinrich-Böll-Stiftung zum Thema erneuerbare Energien eröffnen. Dazu eine Presseerklärung des grünen Landesvorsitzenden Jürgen Suhr und des Europaabgeordneten Reinhard Bütikofer.
Anlässlich der heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments zu Ausfuhrbeschränkungen für Dual-Use-Güter erklärt Reinhard Bütikofer, verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen/EFA
PM zum zum Satellitennavigationsprogramm Galileo/PRS:
Presseerklärung zu den Plänen der polnischen Regierung zum Ausbau der Atomkraft von Reinhard Bütikofer.
Zur heutigen Abstimmung im Auswärtigen Ausschuss (AFET) des Europäischen Parlaments (EP) über die Regelung des Zugangs zum öffentlich-staatlichen Dienst (PRS), hervorgegangen aus dem weltweiten Satellitennavigationssystem Galileo erklärt Reinhard Bütikofer, verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen/EFA…
European Parliament adopted the Lange report on “Industrial policy for the globalised era”.
PM zum Besuch des russischen Premierministers Putin in Brüssel von W. Schulz und R. Bütikofer.
Pressemitteilung von Reinhard Bütikofer zum Treffen der EU-Verteidigungsminister: “Beim heutigen Treffen müssen die EU-Verteidigungsminister klären, in welche Richtung sie bei der Koordinierung und Zusammenlegung militärischer Fähigkeiten marschieren wollen. Das wohlklingende Bekenntnis zur Gemeinsamkeit muss konkretisiert werden.”
Wird das Kohleland NRW neuerlich zum Schiefergasland? Antworten im Interview mit Reinhard Bütikofer.
Press realase by Reinhard Bütikofer, MEP (The Greens/EFA) and Judith Merkies, MEP (S&D).
The European Commission today presented its long-postponed raw materials strategy after months of delay. The Greens are expressing concern that, instead of setting out a coherent and focused strategy, the Commission’s approach is too broad and not well defined. Commenting on the strategy, Green MEP Reinhard Bütikofer, the EP draftsperson on the strategy, said:
