Warum konnte die SPD zur Europawahl nicht mobilisieren?
PRESSE
“Green New Deal, mehr Demokratie und weniger Barroso”
DDP-Interview: Die Bürger haben sehr klare Erwartungen und auch realistische Erwartungen an Europa, sagt Reinhard Bütikofer.
Es seien vor allem drei Felder, auf denen sie erwarteten, das Europa etwas leistet: Die Wirtschaftspolitik, die Umwelt- und Klimapolitik und die Außenpolitik, wo sie mehr Zusammenarbeit statt nationalstaatlicher Eigenbrötlerei wollen. Auf diesen Feldern müsse Europa liefern.
“Die Bundesregierung verhält sich kurzsichtig”
Im Interview mit der “Neuen Westfälischen” sagt Reinhard Bütikofer: “Kommissionspräsident Barroso ist der falsche Mann am falschen Platz”
Barroso habe sich damit begnügt, die Konjunkturprogramme der einzelnen Staaten zusammenzuzählen. Dann habe er fünf Milliarden Euro als Sahnehäubchen oben draufgelegt und gesagt: “Das ist ein europäisches Programm.” Das reiche aber keinesfalls.
Mein “Offener Brief” zur Europawahl
Anlässlich der Europawahl hat Rein hard Bütikofer einen Offenen Brief geschrieben. Klicken Sie rein in den Brief – bestimmt ist auch für Sie eine passende Passage dabei!
“Merkel soll sich gegen Berlusconi stellen”
Im DPA-Gespräch forderte Reinhard Bütikofer Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu Distanz zur Berlusconi-Partei auf EU-Ebene auf. “Warum schweigt Frau Merkel zu den Angriffen Berlusconis auf die Gewaltenteilung, auf Justiz, Parlament und freie Presse?” Die CDU müsse klar sagen, dass sie sich gegen Berlusconi abgrenze.
Die Bütikofer-Variationen
Alle diese Suchworte führten in dieses Blog.
Eine zufällige Auswahl: Buetikhofer – Butikofer – Butikover – Bütekofer – Bütighofer – Bütijofer – Btikhofer – Bütkofer – Büttikofer – bÜtikofer – Büdikofer – Bürikofer – Bütokofer – Büttigkofer – Büttikoefer – Büttikoffer – Kütikofer – Bühtighofer
“Die Gurke darf sich wieder krümmen”
“Wer kein Europa der Lobbyisten und der Bürokratien will, der muss das Europäische Parlament stärken,” sagt Reinhard Bütikofer im Interview mit dem Bonner “General-Anzeiger.
Weitere große Themen: Die Opel-Krise und “Green New Deal”.
“Nicht gewappnet für den Brand”
Die Vorschläge der Europäischen Kommission zur Finanzaufsicht sind mangelhaft, sagt Reinhard Bütikofer.
Kommissionspräsident Barroso habe abermals bewiesen, dass er “der falsche Mann am falschen Platze” sei. Die Europäische Kommission betreibe bei der Finanzaufsicht bloße Kosmetik, sie sei vor der Finanzlobby eingeknickt – dem Brand auf den Finanzmärkten komme man mit den Kommissions-Vorschlägen überhaupt nicht bei.
“Die Linke fällt in der Krise zurück”
Die Debatte um den “Unrechtsstaat DDR” war unglücklich – Gesine Schwan habe übersehen, dass in der politischen Kommunikation Begriffe anders wirken als in der akademischen, sagt Reinhard Bütikofer.
Außerdem kommen zur Sprache im Interview mit der Stuttgarter Zeitung: Die Bundespräsidentenwahl an sich und das Stimmverhalten der Grünen – und, wie so häufig, die Frage nach von Bündnis 90/Die Grünen präferierten Koalitionen auf Bundes- und Landesebene.
“Umweltschützer sind Menschenschützer”
Ein sehenswertes Interview der etwas anderen Art hat Reinhard Bütikofer dem Nachrichtensender n-tv gegeben.
Während eines Spaziergangs im Botanischen Garten in Berlin erzählte Bütikofer, was ihm und seiner Familie der Garten bedeutet, warum ihm die grüne Partei eine “Chinesische Zaubernuss” geschenkt hat und was Umweltschutz mit sozialer Gerechtigkeit zu tun hat.
Die FDP will aus der Krise nichts lernen
“Wo ist das Ökologische bei der Linken, wo das Soziale bei der FDP? Haben CDU/CSU und SPD überhaupt einen Kurs?”
Nur die Grünen haben mit dem “Green New Deal” ein wirksames Rezept für die Probleme unserer Zeit. Kurz vor dem Programmparteitag von Bündnis 90/Die Grünen hat Reinhard Bütikofer der “Rheinischen Post” ein Interview gegeben. Es geht um Koalitionen, Köpfe – und natürlich um Europa.
Rebecca und Reinhard: “Signal auch für Dublin”
Die Annahme des Vertrags von Lissabon durch den tschechischen Senat ist ein wichtiger Schritt hin zu einer demokratischeren und transparenteren EU. Trotz der schwierigen politischen Situation ist es den proeuropäischen Kräften gelungen, sich gegen die Polemik von Staatspräsident Vaclav Klaus durchzusetzen und eine Mehrheit hinter sich zu versammeln. Wir hoffen, dass dieses Prager Signal auch in Dublin gehört wurde.
