Totgesagte leben länger? Im Falle der blockierten Welthandelsorganisation sollte die Europäische Union genau darauf hoffen. Und mehr noch: Bevor Europa egoistische Wege einschlägt, müsste es erst zur Hilfe eilen. Seit… Weiterlesen »
PRESSE
Europa muss mit China Klartext reden – trotz wirtschaftlicher Abhängigkeit. Das gilt auch für Angela Merkel | Gastbeitrag in: Der Tagesspiegel vom 16.06.2020
Das Wort des Jahres 2019 in der Chinapolitik der EU hieß „systemischer Rivale“. Die Aussage der Europäischen Kommission und des Auswärtigen Dienstes der EU, dass Xi Jinpings China nicht nur… Weiterlesen »
Hongkong/Sicherheitsgesetz | EU darf Übergriff auf Autonomie nicht hinnehmen | PRESSEMITTEILUNG
Vor der morgigen (Donnerstag, 18. Juni) Plenardebatte und der Abstimmung über die Resolution über die Lage in Hongkong und das nationale Sicherheitsgesetz (Freitag, 19. Juni) fordern Grüne/EFA zusammen mit EVP,… Weiterlesen »
Reinhard Bütikofer zu den Ergebnissen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten mit dem US-Außenminister Mike Pompeo | PRESSEMITTEILUNG
Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion und Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments, kommentiert die Ergebnisse des Rates für Auswärtige Angelegenheiten mit dem US-Außenminister Mike Pompeo: “Um die Aufgabe, einen… Weiterlesen »
RECORDING AVAILABLE I Study presentation: New Possibilities for tackling non-EU subsidies I Webinar
You can find the recording of our webinar here: With its announcement to present a “White paper on an Instrument on Foreign Subsidies”, the European Commission provoked a new… Weiterlesen »
Inter-Parliamentary Alliance (IPAC) on China Launched
A cross-party alliance of legislators from eight parliaments was today announced to push for stronger European and international cooperation on policy towards China. From the European Parliament Miriam Lexmann, MEP… Weiterlesen »
Reinhard Bütikofer zur Verschiebung des Leipzig-Gipfels I PRESSEMITTEILUNG
Zur Verschiebung des für September vorgesehenen europäisch-chinesischen Gipfels in Leipzig erklärt der Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion: “Den Gipfel zu verschieben, gebot nicht nur die Pandemiesituation, sondern auch… Weiterlesen »
#168 U.S.A. 2020: Rassismus. Rebellion. Reform? | BÜTIS WOCHE
In über 250 Städten der USA gibt es, während dieser Text entsteht, Proteste gegen den Mord an einem 46-jährigen Schwarzen durch Polizisten in Minnesota. In mehr als der Hälfte der… Weiterlesen »
Libyen: Berlin muss endlich wieder aktiv werden I PRESSEMITTEILUNG
Zur aktuellen Entwicklung in Libyen erklären Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/DieGrünen, und Reinhard Bütikofer, Sprecher für Außenpolitik der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: Aktuellen UN-Angaben zufolge haben… Weiterlesen »
Hong Kong: EU Foreign Ministers must condemn Beijing’s attacks on Hong Kong’s autonomy I PRESS RELEASE
EU Foreign Ministers must condemn Beijing’s attacks on Hong Kong’s autonomy Tomorrow (Friday, 29th May), EU foreign ministers will debate the new Security Law for Hong Kong envisaged by the… Weiterlesen »
Hongkong: EU-Außenminister müssen Beijings Übergriffe gegen Autonomie verurteilen I PRESSEMITTEILUNG
Die EU-Außenminister debattieren morgen (Freitag, 29. Mai) über das von der chinesischen Regierung geplante Sicherheitsgesetz für Hongkong. Der chinesische Volkskongress billigte das Gesetz heute und bestätigte die Befürchtungen der demokratischen… Weiterlesen »
#167 Xi Jinping könnte sich verrechnet haben | BÜTIS WOCHE
Die Führung der Volksrepublik China hat es wieder einmal geschafft, den Rest der Welt zu überraschen. War noch kurz vor der Eröffnung der Sitzungen zum Nationalen Volkskongress und zur Politischen… Weiterlesen »
