Zur aktuellen Auseinandersetzung um die Gaspipeline Nord Stream 2 erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Die Gaspipeline Nord Stream 2 steht auf der Kippe. Die erstmals nicht… Weiterlesen »
PRESSE
Reinhard Bütikofer zur Trump-Dämmerung | PRESSEMITTEILUNG
Zur Situation in den USA meint Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Präsident Donald Trump ist noch zu mächtig, als dass die Republikaner, zerrissen wie sie sind, sich… Weiterlesen »
#184 6. Januar 2021: ein historisches Datum | BÜTIS WOCHE
Der 6. Januar 2021 wird in die Geschichtsbücher eingehen. An dem Tag versuchte der landesverräterische Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, einen Putsch und scheiterte an der Widerstandsfähigkeit der amerikanischen… Weiterlesen »
Verhandlungsergebnis des EU-China Investitionsabkommens I PRESSEMITTEILUNG
Zur Empfehlung der Europäischen Kommission an den Rat, das Verhandlungsergebnis zu einem Investitionsabkommen mit China anzunehmen erklärt Reinhard Bütikofer, MdEP: “Die Erklärungen, mit denen die EU-Kommission ihr Verhandlungsergebnis zum Investitionsabkommen… Weiterlesen »
Bonner Generalanzeiger, Rheinische Post | „Produkte aus uigurischer Zwangsarbeit dürfen nicht auf den europäischen Markt“ | Interview
“Die Bundesregierung hat jetzt in ihrer EU-Ratspräsidentschaft eine erfolgreiche Rolle dabei gespielt ein Instrument zu schaffen, mit dem die EU künftig weltweit brutale Menschenrechtsverletzungen mit individuellen Sanktionen belegen kann. Ich… Weiterlesen »
Plenarsitzung: Meine Rede zu Zwangsarbeit und der Situation der Uiguren in Xinjiang
“Wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden, zeigen wir gemeinsam Solidarität!” meine Rede zur Einbringung der von unserer Fraktion mitinitiierten Resolution zu Zwangsarbeit und der Situation der Uiguren in der Autonomen… Weiterlesen »
Uiguren/Zwangsarbeit: Zitat von Reinhard Bütikofer
Als Antwort auf fortlaufende Menschenrechtsverletzungen, Internierungen und Zwangsarbeit von insgesamt mehr als einer Million Uiguren in Chinas Autonomem Gebiet Xinjiang nimmt das Europäische Parlament die chinesische Führung und europäische Unternehmen,… Weiterlesen »
Plenarwoche Rede zu extraterritorialen Sanktionen | plenary session: speech on extraterritorial sanctions
Am ersten Tag der aktuellen Plenarwoche konnte ich diese Rede zu extraterritorialen Sanktionen halten On day one of this weeks plenary session I gave this speech concerning extraterritorial sanctions
Bütikofer zum Hongkonger Sicherheitsgesetz: Europa darf nicht schweigen | PRESSEMITTEILUNG
Zu den Diskussionen der EU-Außenminister über Hongkong sagt Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA), Vorsitzender der China-Delegation des Europaparlaments: „Die politische Situation in Hongkong hat sich seit der einseitigen Verhängung des nationalen Sicherheitsgesetzes… Weiterlesen »
Bütikofer – Das neue Menschenrechtsinstrument anwenden: gegen Chen Quanguo! | PRESSEMITTEILUNG
Zum neuen EU-Sanktionsmechanismus gegen schwere Menschenrechtsverletzungen sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Die Europäische Union stärkt die Menschenrechte. Das ist das Ergebnis lang andauernder Verhandlungen über einen… Weiterlesen »
PRESS RELEASE Reinhard Bütikofer and invitation: Climate Superpowers?
Am 03.12.2020 wird im Rahmen einer Online-Diskussion von ECFR und E3G die neue Studie “Climate Superpowers? How the EU and China can compete and cooperate for a green future” vorgestellt…. Weiterlesen »
Bütikofer zu den Urteilen gegen Joshua Wong, Agnes Chao und Ivan Lam in Hongkong | PRESSEMITTEILUNG
Zur Verurteilung von Joshua Wong, Agnes Chao und Ivan Lam in Hongkong erklärt der Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA): “Die chinesische Unterdrückungsmaschinerie in Hongkong funktioniert. Die Verurteilung von Joshua Wong und… Weiterlesen »
