Zum Ergebnis des EU-Außenministerrates zum aktuellen Israel-Palästina-Konflikt erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Der Außenministerrat ist nicht ganz fruchtlos gewesen, auch wenn die Ergebnisse mager sind, zumal Ungarn… Weiterlesen »
Das europäisch-chinesische Investitionsabkommen CAI (Comprehensive Agreement on Investment) ist, so kann man es derzeit im Europäischen Parlament von fast allen Seiten hören, seit den von der Volksrepublik gegen Mitglieder des… Weiterlesen »
Zu den Raketenangriffen der Hamas gegen Israel erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Die Angriffe der Hamas aus dem Gaza-Streifen durch hunderte Raketen, die auf Israel abgefeuert… Weiterlesen »
My three speaking times in AFET today. EU-India Leaders’ meeting The future of EU-US relations A new EU-China strategy
Der EU-Indien-Gipfel an diesem Samstag hat drängende geopolitische Fragen auf der Tagesordnung, während er überschattet ist von der Covid-19-Pandemie. Dazu sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament:… Weiterlesen »
Zum heutigen Kommissionsvorschlag zum Umgang mit unfairen ausländischen Subventionen sagt Reinhard Bütikofer, Mitglied der Grüne/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: “Die Vorlage konkreter Gesetzgebungsvorschläge der Europäischen Kommission zur Einhegung der marktverzerrenden Wirkung… Weiterlesen »
Über die U.S.-amerikanische Außenpolitik hat Winston Churchill angeblich einmal gesagt: „U.S. foreign policy in the end always gets it right after first having exhausted all other options.“ Zu Deutsch also… Weiterlesen »
Diese Woche des Europäischen Parlaments war vor allem durch außenpolitische Diskussionen geprägt: Zukünftige Beziehungen mit Großbritannien, Russlandpolitik – hier vor allem Russlands Druck auf die Ukraine und der Umgang mit Nawalny und… Weiterlesen »
My short speech on Pakistans blasphemy laws and the defense of religious freedom.
Chinas Sanktionen gegen Mitglieder des Europäischen Parlaments stellen einen Angriff dar auf das Herz der europäischen Demokratie. In diesem Vorgehen kommt eine neue noch aggressivere Haltung des Pekinger Regimes zum… Weiterlesen »
Die Deklamation in insgesamt 65 Debattenbeiträgen von breit geteilter Kritik an Russlands aggressiver Politik hilft tatsächllch nur begrenzt weiter. Die eigentliche Frage ist ja die: Wie kommt die EU zu… Weiterlesen »
Deutschland und China haben im Vorfeld der morgigen Regierungskonsultationen eine engere Zusammenarbeit beim Klimaschutz angekündigt. Dazu erklärt Reinhard Bütikofer, Grüner Chinaexperte im Europäischen Parlament: „Es ist zu begrüßen, dass Deutschland und… Weiterlesen »
