Zur Situation in Hongkong erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: “Die EU steht gegenüber Chinas Hongkong-Politik am Scheideweg. Sie muss sich darüber klar werden, ob sie… Weiterlesen »
Am Montag (1. März) wird ein neues EU-Energielabel für einige Elektrogeräte eingeführt. Die Einteilung der Effizienzklassen reicht weiterhin von A bis G, die Kategorien A+ bis A+++ entfallen. Das neue… Weiterlesen »
Am 10. Februar hat das Europäische Parlament mit großer Mehrheit einen ambitionierten Bericht zum Aktionsplan zur Kreislaufwirtschaft der Europäischen Kommission angenommen. Eine nachhaltige und giftfreie Kreislaufwirtschaft ist wichtiger Bestandteil des… Weiterlesen »
Mit der “Welt” habe ich über Nord Stream 2, das umstrittene EU-China-Investitionsabkommen und noch vieles mehr gesprochen. Meine These dabei: Kanzlerin Angela Merkel lässt sich zu stark von Furcht leiten…. Weiterlesen »
Zur Entscheidung des Expertenpanels im Handelsstreit zwischen Korea und der EU um die Ratifizierung von ILO-Konventionen erklärt Reinhard Bütikofer, grüner Handelspolitiker im Europaparlament: “Noch vor kurzem behauptete die EU-Kommission, sie… Weiterlesen »
Zum heutigen Treffen der EU-Außenminister meint Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Das Treffen der europäischen Außenminister in Brüssel ist schon eine Enttäuschung, bevor es zu Ende ist…. Weiterlesen »
Zur heute angenommenen Russland-Resolution des Europäischen Parlaments erklärt Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA): “Mit 449 zu 136 Stimmen und 95 Enthaltungen hat das Europaparlament heute ein Aus für Nord Stream 2 gefordert…. Weiterlesen »
“The European Parliament will continue to stand with Hong Kong.” My speech in todays plenary debate on “The crackdown on the democratic opposition in Hong Kong”: “The European Parliament… Weiterlesen »
Zum morgigen Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrags erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Die Fraktion Grüne/EFA begrüßt das Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrages sehr. Dies ist ein großer Moment für die… Weiterlesen »
Zur Debatte im Europäischen Parlament über Nord Stream 2 erklärt Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA): Die Fraktionen der EVP, der S&D, von Renew und von Grünen/EFA haben sich geeinigt, in einer gemeinsamen… Weiterlesen »
“Welcome President Biden, welcome Vice President Harris!” – my speech today in parliament on the inauguration of the new President of the United States and the current political situation: “Welcome… Weiterlesen »
Today I was able to present my connectivity report to the plenary. My speech: Heute konnte ich meinen Konnektivitätsbericht im Plenum vostellen. Meine Rede:
