Zu den Erwartungen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezüglich eines baldigen Handelsabkommens zwischen den USA und der EU erklärt Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA), Mitglied im Handelsausschuss und in der US-Delegation… Weiterlesen »
Wirtschaft & Industrie
Hogans USA-Besuch: Wichtigste Reise seiner Amtszeit? | PRESSEMITTEILUNG
Zur USA-Reise von EU-Handelskommissar Phil Hogan meint Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA), Mitglied im Handelsausschuss des Europaparlaments: „Wenn EU-Kommissar Hogan diese Woche unmittelbar nach seiner Vereidigung Handelsgespräche in den USA führt, dann… Weiterlesen »
Copyright | BÜTIS Plenarnotizen März II 2019
Mein Bericht zur zweiten März-Sitzungswoche des Europäischen Parlaments in Straßburg. In dieser Woche war natürlich die Copyright-Reform das beherrschende Thema. Die Entscheidung war eine Niederlage derer, die ein modernes Recht… Weiterlesen »
5G: Cybersicherheit ist eine Existenzfrage für Europa | PRESSEMITTEILUNG
Zu den heute von der Europäischen Kommission vorgestellten 5G-Leitlinien sagt Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Die Europäische Kommission hat einen umsichtigen Ansatz… Weiterlesen »
Trauerspiel um den Brexit | BÜTIS Plenarnotizen März 2019
Mein Bericht zur ersten März-Sitzungswoche des Europäischen Parlaments in Straßburg. In dieser Woche war (mal wieder) der Brexit das beherrschende Thema. Leider wird ein Brexit ohne Deal Tag für Tag… Weiterlesen »
5G-Resolution des Europaparlaments | PRESSEMITTEILUNG
Zur heute verabschiedeten 5G-Resolution des Europaparlaments sagt Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion und Vizevorsitzender der China-Delegation des Parlaments: “Die Resolution des Europäischen Parlaments erwähnt die chinesische Telekommunikationsfirma Huawei nicht ausdrücklich…. Weiterlesen »
Huawei and the EU’s 5G Network I Veranstaltungen in Berlin und Brüssel am 18./19. Februar
Das 5G-Netz der EU wird einer der wichtigsten Bausteine unserer digitalen Wirtschaft und Gesellschaft im nächsten Jahrzehnt sein. Huaweis potenzielles Engagement als weltweit größter Hersteller von Telekommunikationsausrüstung für den Aufbau… Weiterlesen »
Wird das deutsche 5G-Netz sicher – oder chinesisch? | MEINUNG
Für die Datenökonomie der Zukunft brauchen wir 5G und das eher früher als später. Die digitale Gesellschaft und die digitale Wirtschaft von morgen sind darauf angewiesen. Ohne die riesigen anfallenden… Weiterlesen »
Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen | PRESSEMITTEILUNG
Die EU führt einen Frühwarn-Mechanismus ein, wenn sensible Direktinvestitionen aus Drittländern wie etwa China ein Sicherheitsrisiko für Infrastruktur und Industrie darstellen könnten. Das EU-Parlament hat heute mit sehr großer Mehrheit dafür grünes Licht… Weiterlesen »
Nord Stream 2: Entflechtung soll Macht der Gasriesen begrenzen | PRESSESTATEMENT
Die Einigung über die Überarbeitung der Gasrichtlinie steht. Die Vertreter des Europäischen Parlaments, des Rats und der Europäischen Kommission einigten sich in der Nacht darauf, dass EU-Regeln auch für Pipelines… Weiterlesen »
#128 Industriepolitik: Schöne Aussichten! | BÜTIS WOCHE
Endlich! Endlich scheint die Industriepolitik in der Europäischen Union ansatzweise die Aufmerksamkeit zu bekommen, die sie längst verdient. Mit dem Übergang der Amtsgeschäfte des EU-Kommissionspräsidenten von José Manuel Barroso zu… Weiterlesen »
Nord Stream 2 / Frankreich | PRESSEMITTEILUNG
Zum französischen Nein zur Gaspipeline Nord Stream 2 meint Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Bisher hat sich Frankreichs Staatspräsident Macron in… Weiterlesen »
