Das Europäische Parlament hat sich konstituiert – Ein Bericht von Reinhard Bütikofer.
GRÜNES EUROPA
Mein „Grünes Europa“ umfasst vor allem die Arbeit im Europäischen Parlament seit 2009. Als Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) widme ich mich der Industriepolitik, der Politik für kleine und mittlere Unternehmen (KMUs) und etwa auch der Rohstoffpolitik. Als Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP) befasse ich mich einem breiteren Themenspektrum, insbesondere auch mit der Europapolitik in Deutschland.
Visa: Diskriminierung bosnischer Muslime
Zum 14. Jahrestag des Massakers von Srebrenica
“EVP hat Alternativen zu Barroso”
Interview: Nein zu Barroso, die ersten Tage in Brüssel und der “Green New Deal” der SPD.
SPD im Tief: Gibt’s eine Erklärung?
Warum konnte die SPD zur Europawahl nicht mobilisieren?
“Green New Deal, mehr Demokratie und weniger Barroso”
DDP-Interview: Die Bürger haben sehr klare Erwartungen und auch realistische Erwartungen an Europa, sagt Reinhard Bütikofer.
Es seien vor allem drei Felder, auf denen sie erwarteten, das Europa etwas leistet: Die Wirtschaftspolitik, die Umwelt- und Klimapolitik und die Außenpolitik, wo sie mehr Zusammenarbeit statt nationalstaatlicher Eigenbrötlerei wollen. Auf diesen Feldern müsse Europa liefern.
“Die Bundesregierung verhält sich kurzsichtig”
Im Interview mit der “Neuen Westfälischen” sagt Reinhard Bütikofer: “Kommissionspräsident Barroso ist der falsche Mann am falschen Platz”
Barroso habe sich damit begnügt, die Konjunkturprogramme der einzelnen Staaten zusammenzuzählen. Dann habe er fünf Milliarden Euro als Sahnehäubchen oben draufgelegt und gesagt: “Das ist ein europäisches Programm.” Das reiche aber keinesfalls.
Mein “Offener Brief” zur Europawahl
Anlässlich der Europawahl hat Rein hard Bütikofer einen Offenen Brief geschrieben. Klicken Sie rein in den Brief – bestimmt ist auch für Sie eine passende Passage dabei!
“Merkel soll sich gegen Berlusconi stellen”
Im DPA-Gespräch forderte Reinhard Bütikofer Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu Distanz zur Berlusconi-Partei auf EU-Ebene auf. “Warum schweigt Frau Merkel zu den Angriffen Berlusconis auf die Gewaltenteilung, auf Justiz, Parlament und freie Presse?” Die CDU müsse klar sagen, dass sie sich gegen Berlusconi abgrenze.
“Die Gurke darf sich wieder krümmen”
“Wer kein Europa der Lobbyisten und der Bürokratien will, der muss das Europäische Parlament stärken,” sagt Reinhard Bütikofer im Interview mit dem Bonner “General-Anzeiger.
Weitere große Themen: Die Opel-Krise und “Green New Deal”.
Mit “Wums!” nach Europa
Reinhard Bütikofer im Interview mit der “Main Post” – Themen: Mindestlohn, Demokratie, Wirtschaft.
Wählen gehen! Grün wählen!
In einem kurzen Grußwort an die Teilnehmenden von “Europa geht weiter – Gute Aussichten 2009” hat Reinhard Bütikofer zwei Fragen beantwortet.
Erstens: Warum am 7. Juni zur Wahl gehen? Zweitens: Warum GRÜN wählen?
Europäische Grüne starten gemeinsam in den Wahlkampf
Reinhards Presse-Erklärung zum Abschluss des Kongresses der Europäischen Grünen Partei.
Einstimmig beschlossen die Delegierten ein gemeinsames grünes Manifest zur Europawahl 2009. Im Zentrum dieses gemeinsamen Angebots an die Wählerinnen und Wähler steht der Grüne New Deal: die grüne Strategie für fünf Millionen neue Jobs durch ökologische Innovation und zur Bekämpfung des gefährlichen Klimawandels.
