Zum heutigen EU-Umweltministertreffen in Brüssel meint Reinhard Bütikofer, Grünen-Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei: “Die Aufgabe ist einfach und schwer zugleich: Die Ministerinnen und Minister im Umweltrat müssen die… Weiterlesen »
GRÜNES EUROPA
Mein „Grünes Europa“ umfasst vor allem die Arbeit im Europäischen Parlament seit 2009. Als Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) widme ich mich der Industriepolitik, der Politik für kleine und mittlere Unternehmen (KMUs) und etwa auch der Rohstoffpolitik. Als Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP) befasse ich mich einem breiteren Themenspektrum, insbesondere auch mit der Europapolitik in Deutschland.
Einladung zum Fachgespräch (16.3) – Soll die EU China den Marktwirtschaftsstatus verleihen?
Fünfzehn Jahre nach dem Beitritt Chinas zur Welthandelsorganisation (WTO) laufen bestimmte Übergangsbestimmungen aus. Damit stellt sich für die Europäische Union die Frage, ob sie der Forderung Chinas nachkommt, dem Land… Weiterlesen »
#40 Bütis Woche: Brexit oder nicht: Ein schwacher Sieg wäre schon stark
Deal oder nicht Deal, das war die große Brexit-Frage beim EU Gipfel letzte Woche. Wollte die EU ein Ausscheiden des Vereinigten Königreiches verhindern, dann musste sie Premierminister Cameron entgegenkommen, so… Weiterlesen »
Verschaffen die Erneuerbaren der energieintensive Industrie Wettbewerbsnachteile? Studie kommt zu negativem Ergebnis.
Immer wieder hört man Beschwerden bezüglich übermäßiger Belastungen, die deutschen energieintensiven Unternehmen durch hohe Stromkosten entstünden. Als Sündenbock wird dabei meist mitgeliefert: die Erneuerbaren Energien. Vor allem im Vergleich zu den… Weiterlesen »
Fachgespräch zum Nordstream II Pipelineprojekt – 22.2
Herzlich möchten wir Sie und Euch zu unserem Fachgespräch, gemeinsam organisiert von der Europagruppe Grüne im Europäischen Parlament und Grüner Bundestagsfraktion, am 22.2 in Berlin einladen. This event will also… Weiterlesen »
Europäische Grüne positionieren sich gegenüber DiEM25 – Ja zur energischen Demokratisierung der EU
Ja, die demokratische Reform der EU muss vorangetrieben werden – dringend! Diesen Grundgedanken teilen die Europäischen Grünen mit der kürzlich vom ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis in Berlin gestarteten Democracy… Weiterlesen »
Aus Hongkong nach China entführte Bürger*innen: Solche Übergriffe müssen stoppen.
Es waren leider nicht die ersten Personen, die in Hongkong unter ungeklärten Umständen “verschwanden”, um schließlich in China wieder aufzutauchen. Solche Entführungen sind Rechtsverstöße, zu denen wir als Europäer*innen nicht… Weiterlesen »
#39 Bütis Woche: Tusks vier Vorschläge an Cameron: Reicht’s, um das Brexit-Gespenst zu vertreiben?
Es ist nicht überraschend, dass die Vorschläge von Präsident Tusk zur Vermeidung eines britischen Rückzugs aus der EU Premier Cameron deutlich entgegenkommen. Berlin, Paris, Brüssel, Warschau und zahlreiche andere Hauptstädte… Weiterlesen »
Marktwirtschaftsstatus für China – ja oder nein? Mein Beitrag zur Debatte im Europaparlament
Das Thema Marktwirtschaftsstatus für China erregt derzeit (berechtigterweise) alle Gemüter. Dahinter steht schließlich die Frage, welchen Zugang chinesische Güter und Produzent*innen zum europäischen Markt bekommen (und umgekehrt). Spielen die nach… Weiterlesen »
#38 Bütis Woche: Flüchtlingspolitik – Implodiert die EU noch vor dem Brexit?
Am Sonntag und Montag letzter Woche war ich in Warschau. Anlass des Besuches war die Vorstellung einer Studie zum CO2-Risiko wichtiger polnischer Wirtschaftsbranchen, über die (siehe unten) seither Bloomberg News… Weiterlesen »
Offener Brief an den Vorstand der Deutschen Bank: Verantwortung wahrnehmen und Kohlefinanzierung beenden
Anlässlich der angekündigten Reformmaßnahmen der Deutschen Bank rufen zahlreiche grüne Europa- und Bundestagsabgeordnete die beiden Vorstandsvorsitzenden Cryan und Fitschen dazu auf, ihr finanzielles Engagement im klimaschädlichen Kohlesektor zu beenden. Sie… Weiterlesen »
New Study: The exposure of Polish pension funds and banks to the carbon bubble
We just currently released and presented this study on the Polish exposure to risky fossil fuel financial assets (the so-called “carbon bubble”). The carbon bubble refers to the overvaluation of oil,… Weiterlesen »