Wenn man den Worten von EU Kommissionspräsident Jean Claude Juncker von vor einigen Monaten glauben will, dann haben ungefähr 32% der niederländischen Wählerinnen und Wähler bei ihrem Referendum am 6.April… Weiterlesen »
GRÜNES EUROPA
Mein „Grünes Europa“ umfasst vor allem die Arbeit im Europäischen Parlament seit 2009. Als Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) widme ich mich der Industriepolitik, der Politik für kleine und mittlere Unternehmen (KMUs) und etwa auch der Rohstoffpolitik. Als Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP) befasse ich mich einem breiteren Themenspektrum, insbesondere auch mit der Europapolitik in Deutschland.
Es wird eng für die europäischen Zughersteller
Die Europäische Zugherstellerindustrie steht unter enormen Druck. Der internationale Wettbewerb verschärft sich. Immer mehr internationale Aufträge werden an Europas Konkurrenten vergeben. Südkorea und Japan haben eine starke Zugherstellerindustrie. Aber vor… Weiterlesen »
Die Pariser „To-Do-Liste“: Wie geht‘s weiter nach der UN Klimakonferenz
Für fast alle Beobachter*innen war das Pariser UN-Klimaabkommen vom Dezember 2015 ein Meilenstein. Erstmals gibt es nun ein Abkommen, das für alle Staaten gilt und die Beschränkung der Klimaerwärmung auf… Weiterlesen »
Rückblick auf unser Fachgespräch: Soll die EU China den Marktwirtschaftsstatus verleihen?
„Soll die EU China den Marktwirtschaftsstatus verleihen?” Diese, in Brüssler Europapolitik- und Industriekreisen derzeit heiß diskutierte Frage hat es bisher kaum in den politischen Diskurs in Berlin geschafft. Das obwohl… Weiterlesen »
Praktikumsplatz in Brüssel frei!
Für mein Brüsseler Parlamentsbüro stelle ich für 4 Monate ab Anfang September 2016 eine Praktikantin/einen Praktikanten ein. Die Praktikantin, der Praktikant nimmt an Ausschuss und Fraktionssitzungen in Brüssel teil und… Weiterlesen »
Was zählt der Pariser Klimagipfel? Europäischer Rat stiehlt sich aus der Verantwortung!
Es ist unumstritten, dass die EU-Klimaziele verschärft werden müssen, um den Pariser Beschluss umzusetzen, wonach die Erderwärmung auf zwei oder sogar 1,5 Grad Celsius begrenzt werden muss. Doch der Europäische… Weiterlesen »
Auseinandersetzung um die Rechte des polnischen Verfassungsgerichts: Auf Polens Freunde hören, Frau Szydlo und Herr Kaczynski!
Zu der sich zuspitzenden politischen Krise um die Stellung, die Rechte und die Arbeit des polnischen Verfassungsgerichtes erklärt Reinhard Bütikofer, Grünen-Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Die… Weiterlesen »
EP-Debatte zum EU-Türkei Gipfel: Ein Europa das seine moralische Würde verliert.
Die sogenannte Flüchtlingskrise ist eine Krise des europäischen Zusammenhalts, des europäischen Selbstbewusstseins und der europäischen Humanität. Der EU-Türkeigipfel am 7.März hat in dieser Krise keine Wende zum Besseren gebracht. Die… Weiterlesen »
Gutes Signal im Glyphosat Skandal: Neuzulassung des Totalherbizid-Wirkstoffs vorerst verschoben
Bütikofer und Suhr: Keinen Schritt weiter – Zur Glyphosat-Neuzulassung Vertagung beschlossen Der Landwirtschaftsausschuss der EU-Mitgliedstaaten in Brüssel hat heute über die Neuzulassung des Totalherbizid-Wirkstoffs Glyphosat beraten. Wegen des massiven Protests… Weiterlesen »
EU migration summit: no deal without serious relocation
On the occasion of the ongoing European meeting of EU heads of state and government with Turkey, Monica Frassoni and Reinhard Bütikofer, co-chairs of the European Green Party, released a… Weiterlesen »
Berliner Rohstoff- und Recyclingkonferenz
Ich sprach gerade auf der Berliner Recycling– und Rohstoffkonferenz von Vivis zum Thema Europäische Rohstoffpolitik. Leider hat der Verfall der Rohstoffpreise auf breiter Front dazu beigetragen, dass der Rohstoffpolitik weniger… Weiterlesen »
Keinen Fussbreit den Nazis und Ausländerfeinden
Zusammen mit dem Aktionsbündnis Kaiserslautern gegen Rechts und dem Grünen KV Kaiserslautern protestiere ich am 5.März gegen den Aufmarsch des fremdenfeindlichen sogenannten “III. Weges” und spreche dort zur europäischen… Weiterlesen »