Die sogenannte Flüchtlingskrise ist eine Krise des europäischen Zusammenhalts, des europäischen Selbstbewusstseins und der europäischen Humanität. Der EU-Türkeigipfel am 7.März hat in dieser Krise keine Wende zum Besseren gebracht. Die Krise dauert an. Das hat uns in der EU Plenardebatte heute zum Beispiel Vizepräsident Dombrowski demonstriert, der sich nur mühsam dazu durchringen konnte, das Thema überhaupt aufzugreifen. Ebenso die Vertreterin der niederländischen Ratspräsidentschaft die sich weigerte, die Worte “Flüchtling” und “Asyl” überhaupt zu benutzen. Sie kennt nur noch “irreguläre Migranten”. Sprache kann befreiend sein – und sie kann Gewalt antun. Wer im Flüchtling nur noch den “irregulären Migranten” sieht, entscheidet sich für die zweite Option. “Gemeinsame europäische Lösung” sagen derzeit alle. Das immerhin hat Frau Merkel erreicht. Aber es ist ein Europa, das sich weigert, seine Herausforderung anzugehen, seine Verantwortung zu tragen, das seine globale Gestaltungskraft aufgibt – und ein Europa, das seine moralische Würde damit verliert.
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M D M D F S S 3014610111222232425262712345So 05Neujahrsempfang des Grünen KV Odenwald-Kraichgau
5. Februar, 11:00 - 13:00Di 07Presseabend der Deutschen Delegation
7. Februar, 19:00 - 21:00Mi 08Fraktionssitzung
8. Februar, 10:00 - 13:00Do 09Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
9. Februar, 09:00 - 12:30Mo 13Plenartagung des Europäischen Parlaments
13. Februar - 16. FebruarFr 17Münchner Sicherheitskonferenz
17. Februar - 19. FebruarMo 20IPAC-Reise nach Japan
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28. Februar, 09:00 - 13:00 Suchformular
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