Während in der Brüsseler Welt fast alle Aufmerksamkeit auf die Anhörungen im Europäischen Parlament konzentriert ist, bei denen sich ergeben wird, wie für die nächsten fünf Jahre das Gesicht der… Weiterlesen »
GRÜN INTERNATIONAL
Hier finden Sie Artikel zu internationalen Themen. Das umfasst meine Tätigkeit als stv. Mitglied im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europäischen Parlaments ebenso wie im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) oder im Menschenrechtsausschuss (DROI). Auch meine Aktivitäten als Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu den U.S.A. oder als stellvertretender Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China werden hier thematisiert; außerdem Beiträge zu meinen internationalen Aktivitäten als Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP).
#11 Bütis Woche: Die Klimabewegung kommt zurück!
Man stelle sich vor: In Berlin hätte eine Klimademonstration stattgefunden mit über 100.000 TeilnehmerInnen und in der ersten Reihe wären Angela Merkel, Klaus Wowereit, Klaus Töpfer, Barbara Hendricks und Jean-Claude… Weiterlesen »
Deutschland und die USA- ein schwieriges Verhältnis?
Commemorating Tiananmen Square Protests
Commemorating 25 years since the crackdown on the protests in Tiananmen Square, Reinhard Bütikofer, Co-Chair of the European Green Party said: “The tragic and sad events of Tiananmen Square will… Weiterlesen »
Press Release: The Other European Election
Regarding the paramount importance of the Ukrainian Presidential Election scheduled for this Sunday, European Green Party Co-Chair Reinhard Bütikofer, says: “While around 400 million citizens of the EU are being… Weiterlesen »
Pressemitteilung: Staatshilfen – Licht und Schatten bei neuen Staatshilferegeln für Forschung, Entwicklung und Innovation
Die Europäische Kommission hat heute neue Regeln für Staatshilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation vorgestellt. Dazu erklärt Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA im Europäischen Parlament: “Das heute von der… Weiterlesen »
Fehlende Mittel zur Finanzierung der EU-Außenhilfe
Kein Geld für “Stabilität und Frieden”?
Über das Instrument für Stabilität und Frieden finanziert die EU kurz- und mittelfristige Maßnahmen im Bereich Konfliktprävention, zivile Krisenbearbeitung, Rüstungskontrolle, Mediation, Versöhnung und vieles mehr wofür wir Grüne immer eingetreten… Weiterlesen »
#6 Bütis Woche: Barack Obama und Martin Schulz gegen Xi Jinping: 3:3
Über einen Mangel an höchstrangingem Besuch kann sich die EU aktuell nicht beklagen. Kurz nach US-Präsident Obama hat nun auch Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping Europas Hauptstadt eine Visite abgestattet. Natürlich reizt das zu einem Vergleich.
#5 Bütis Woche: Lauter beste Freunde
Dem Vernehmen nach brachte US-Präsident Obama zum jüngsten EU-USA-Gipfel eine Delegation von 900 Personen nach Brüssel. Das Gipfeltreffen selbst dauerte dann anderthalb Stunden, Mittagessen eingeschlossen. Am Ende gab es ein schönes Bild, auf dem es so aussah, als habe Obama zwischen Barroso und van Rompuy erfolgreich ermittelt. Ein gemeinsames Communiqué listete in 33 Punkten zahlreiche Felder transatlantischer Kooperation auf. War das nun tatsächlich eine Wende zum Besseren im transatlantischen Verhältnis?
Nuclear Security Summit +G7
Zurzeit tagt der 2014 Nuclear Security Summit in Den Haag. 53 Staats- und Regierungschefs treffen sich, um gemeinsam die nukleare Abrüstung voran zu treiben. Ziel ist es, nukleare Terroranschläge zu… Weiterlesen »
TTIP: Nothing new yet on this Transatlantic Front
Four negotiation rounds have been concluded between the US and the EU on a Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) and the project is not going well. Or, maybe, we… Weiterlesen »
