Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben heute eine Resolution zum Status Chinas als Marktwirtschaft angenommen. Reinhard Bütikofer, Vize-Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments und industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion, kommentiert: “Was… Weiterlesen »
GRÜN INTERNATIONAL
Hier finden Sie Artikel zu internationalen Themen. Das umfasst meine Tätigkeit als stv. Mitglied im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europäischen Parlaments ebenso wie im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) oder im Menschenrechtsausschuss (DROI). Auch meine Aktivitäten als Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu den U.S.A. oder als stellvertretender Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China werden hier thematisiert; außerdem Beiträge zu meinen internationalen Aktivitäten als Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP).
Studie zum EU-Marktwirtschaftsstatus für China: Welche Handlungsoptionen hat die EU?
Das Thema „Marktwirtschaftsstatus für China“ sorgt derzeit für hitzige Debatten. Bis zum Ende des Jahres muss sich die EU dazu eigentlich entscheiden. Allzu oft werden bisher in dieser Debatte lediglich… Weiterlesen »
Handel mit China: EU muss ihre Anti-Dumping Richtlinie überarbeiten
Am 10.Mai wurde im Plenum des Europäischen Parlaments über das Thema Marktwirtschaftsstatus für China debattiert. Mein Redebeitrag dazu findet sich weiter unten. Für mich stehen bei diesem Thema zwei Prinzipien im… Weiterlesen »
TTIP Leaks: The NO must get louder and stronger
Reinhard Bütikofer, Co-Chair of the European Green Party, responds to recent TTIP leak “The most recent TTIP leak provides ample proof of one core fact: The contradictions between the official… Weiterlesen »
Schutzmaßnahmen für Europas Stahlindustrie ja – aber kein Schwarzer-Peter-Spiel zulasten EU und Klimaschutz!
Reinhard Bütikofer, Industrieexperte der Grünen im EU-Parlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei: “Es ist richtig, dass die Beschäftigten der Stahlindustrie auf die zunehmend schwierige Situation ihrer Branche mit einem… Weiterlesen »
Es wird eng für die europäischen Zughersteller
Die Europäische Zugherstellerindustrie steht unter enormen Druck. Der internationale Wettbewerb verschärft sich. Immer mehr internationale Aufträge werden an Europas Konkurrenten vergeben. Südkorea und Japan haben eine starke Zugherstellerindustrie. Aber vor… Weiterlesen »
Solidarität mit den Sinti und Roma Europas
Sinti und Roma – Europas größte Minderheit – erleben in ganz Europa Vorurteile, Ausgrenzung und Benachteiligung. Dieser Rassismus hat in den vergangenen Jahren europaweit eine neue Dimension erreicht. Auch in… Weiterlesen »
Die Pariser „To-Do-Liste“: Wie geht‘s weiter nach der UN Klimakonferenz
Für fast alle Beobachter*innen war das Pariser UN-Klimaabkommen vom Dezember 2015 ein Meilenstein. Erstmals gibt es nun ein Abkommen, das für alle Staaten gilt und die Beschränkung der Klimaerwärmung auf… Weiterlesen »
Rückblick auf unser Fachgespräch: Soll die EU China den Marktwirtschaftsstatus verleihen?
„Soll die EU China den Marktwirtschaftsstatus verleihen?” Diese, in Brüssler Europapolitik- und Industriekreisen derzeit heiß diskutierte Frage hat es bisher kaum in den politischen Diskurs in Berlin geschafft. Das obwohl… Weiterlesen »
Was zählt der Pariser Klimagipfel? Europäischer Rat stiehlt sich aus der Verantwortung!
Es ist unumstritten, dass die EU-Klimaziele verschärft werden müssen, um den Pariser Beschluss umzusetzen, wonach die Erderwärmung auf zwei oder sogar 1,5 Grad Celsius begrenzt werden muss. Doch der Europäische… Weiterlesen »
EP-Debatte zum EU-Türkei Gipfel: Ein Europa das seine moralische Würde verliert.
Die sogenannte Flüchtlingskrise ist eine Krise des europäischen Zusammenhalts, des europäischen Selbstbewusstseins und der europäischen Humanität. Der EU-Türkeigipfel am 7.März hat in dieser Krise keine Wende zum Besseren gebracht. Die… Weiterlesen »
EU migration summit: no deal without serious relocation
On the occasion of the ongoing European meeting of EU heads of state and government with Turkey, Monica Frassoni and Reinhard Bütikofer, co-chairs of the European Green Party, released a… Weiterlesen »