Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Freundinnen und Freunde, dies ist eine herzliche Einladung zur Teilnahme und zum Teilen unserer öffentlichen Online-Diskussion zum Thema „Sackgasse Nahostkonflikt: Was, wenn die Zwei-Staaten-Lösung… Weiterlesen »
GRÜN INTERNATIONAL
Hier finden Sie Artikel zu internationalen Themen. Das umfasst meine Tätigkeit als stv. Mitglied im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europäischen Parlaments ebenso wie im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) oder im Menschenrechtsausschuss (DROI). Auch meine Aktivitäten als Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu den U.S.A. oder als stellvertretender Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China werden hier thematisiert; außerdem Beiträge zu meinen internationalen Aktivitäten als Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP).
Hongkong/Sicherheitsgesetz | EU darf Übergriff auf Autonomie nicht hinnehmen | PRESSEMITTEILUNG
Vor der morgigen (Donnerstag, 18. Juni) Plenardebatte und der Abstimmung über die Resolution über die Lage in Hongkong und das nationale Sicherheitsgesetz (Freitag, 19. Juni) fordern Grüne/EFA zusammen mit EVP,… Weiterlesen »
Reinhard Bütikofer zu den Ergebnissen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten mit dem US-Außenminister Mike Pompeo | PRESSEMITTEILUNG
Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion und Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments, kommentiert die Ergebnisse des Rates für Auswärtige Angelegenheiten mit dem US-Außenminister Mike Pompeo: “Um die Aufgabe, einen… Weiterlesen »
#169 Neue Initiativen in der Iran-Politik? | BÜTIS WOCHE
Als am 3. Januar dieses Jahres der führende iranische General Soleimani in Bagdad Opfer einer US-amerikanischen Drohne wurde, hielten wir, so erinnere ich mich, für eine gewisse Zeit die Luft… Weiterlesen »
Inter-Parliamentary Alliance (IPAC) on China Launched
A cross-party alliance of legislators from eight parliaments was today announced to push for stronger European and international cooperation on policy towards China. From the European Parliament Miriam Lexmann, MEP… Weiterlesen »
Gewissensgefangene in Zeiten von Corona umgehend freilassen
Das Coronavirus bedroht Menschen weltweit. Ganz besonders aber jene Menschen, die ohnehin von Verfolgung und Beschneidung ihrer persönlichen Freiheitsrechte bedroht sind wie Gewissensgefangene und Menschenrechtsverteidiger*innen. In einem offenen Brief mit… Weiterlesen »
Libyen: Berlin muss endlich wieder aktiv werden I PRESSEMITTEILUNG
Zur aktuellen Entwicklung in Libyen erklären Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/DieGrünen, und Reinhard Bütikofer, Sprecher für Außenpolitik der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: Aktuellen UN-Angaben zufolge haben… Weiterlesen »
Hong Kong: EU Foreign Ministers must condemn Beijing’s attacks on Hong Kong’s autonomy I PRESS RELEASE
EU Foreign Ministers must condemn Beijing’s attacks on Hong Kong’s autonomy Tomorrow (Friday, 29th May), EU foreign ministers will debate the new Security Law for Hong Kong envisaged by the… Weiterlesen »
Hongkong: EU-Außenminister müssen Beijings Übergriffe gegen Autonomie verurteilen I PRESSEMITTEILUNG
Die EU-Außenminister debattieren morgen (Freitag, 29. Mai) über das von der chinesischen Regierung geplante Sicherheitsgesetz für Hongkong. Der chinesische Volkskongress billigte das Gesetz heute und bestätigte die Befürchtungen der demokratischen… Weiterlesen »
#167 Xi Jinping könnte sich verrechnet haben | BÜTIS WOCHE
Die Führung der Volksrepublik China hat es wieder einmal geschafft, den Rest der Welt zu überraschen. War noch kurz vor der Eröffnung der Sitzungen zum Nationalen Volkskongress und zur Politischen… Weiterlesen »
Drohendes Landraub-Gesetz im Amazonas
Eine Gesetzesinitiative in Brasilien will die unrechtmäßige Inbesitznahme von illegal gerodeten Waldflächen im Amazonasgebiet erlauben. Diese Maßnahme könnte zum Straferlass für Landräuber führen und die Abholzung des Amazonas-Regenwaldes noch stärker beschleunigen…. Weiterlesen »
Wo ist der Penchen Lama?
Ende April haben 32 MEPs aus 6 Fraktionen einen Brief an den Hohen Repräsentanten Josep Borrell und Justizkommissar Reynders geschrieben anlässlich des 31. Geburtstags von Gedhun Choekyi Nyima und des… Weiterlesen »
