Die Diskussion um Netzneutralität handelt zentral von der Zukunft der Freiheit im Internet.
Außenpolitik & Menschenrechte
Bütis Woche: 17.06.2010 zum Zweiten, EP: Menschenrechtspolitik der EU muss systematischer werden
Das Europäische Parlament hat heute einen von unserer finnischen Grünen Heidi Hautala angestoßenen Beschluss über Maßnahmen der EU zugunsten von Menschenrechtsverteidigern gefasst.
Bütis Woche: 17.06.2010, Das Europäische Parlament beim Handel mit Folterinstrumenten in der Kritik zu zaghaft
Dass Europa nicht immer als Musterschüler brilliert, ist bekannt. Dass einige Mitgliedsländer Handel mit Folterinstrumenten betreiben, hingegen weniger. Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution über den Handel mit Folterinstrumenten verabschiedet. Dabei konnten sich die Fraktionen nicht einigen, ob einzelne Mitgliedsstaaten, die Handel mit dem menschenfeindlichen Gut treiben, benannt werden sollen oder nicht.
Euroveranstaltungsnachlese
Die Veranstaltung “Wieviel Europa braucht der Euro?” fand heute auf Einladung von Cem Özdemir, Gerhard Schick und Reinhard Bütikofer im Eugen-Gutmann-Haus in Berlin statt.
Afghanistan: “Abstriche bei Menschenrechten?”
Einige Gedanken zum Friedensgutachten 2010, das die deutschen Friedensinstitute letzte Woche in Brüssel vorgestellt haben.
Atomwaffensperrvertrag: “Unverdienter Lorbeer”
Pressemitteilung von Reinhard Bütikofer zum Ergebnis der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages (NVV) in New York.
Aktion des Gruenen Kreisverbands Leipzig am Weltkindertag
Aktion des Grünen Kreisverbands Leipzig am Weltkindertag 1. Juni: jedes der 1000 weissen Fähnchen steht fuer 19 Kinder bis zu 15 Jahren, die in Leipzig in Kinderarmut leben; das entspricht 34 Prozent aller Kinder. Im Vordergrund Claudia Maicher (Landesparteiratsmitglied Sachsen).
Bütikofer in Beijing: China muss bei Umweltschutz eigenen Weg finden
Beim Forum für Parteien aus Europa und China in Peking hat Reinhard Bütikofer gesprochen.
Wo steht Europa?
Veranstaltung am 2. Juli, Berlin, mit Mario Monti: “Wo steht Europa?”
Vortrag: Towards Better Integration of European Expats in EU Innovation Support Schemes
Auf seiner Kalifornienreise hat Reinhard Bütikofer einen Vortrag auf der Veranstaltung “Building Innovation Bridges” bei der German American Business Association gehalten.
“Was bringt eigentlich die NATO, wenn die Verbündeten eh nicht machen, was sie sollen?”
Reinhard Bütikofer reflektiert die Strategieempfehlungen einer Expertengruppe unter Vorsitz von Madeleine Albright zur Entwicklung der NATO.
Krieg und Frieden in Europa
Frieden ist nicht selbstverständlich – auch wenn viele Europäer es inzwischen als Normalzustand betrachten, dass es seit Mitte des vergangenen Jahrhunderts friedlich innerhalb der EU zugeht. Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter der Grünen, zu Krieg, Rüstung und Auslandseinsätzen.
