I would like to share with you the text of my report “Connectivity and EU-Asia relations” as it has been accepted by AFET with a vote of 54 in favour,… Weiterlesen »
Außenpolitik & Menschenrechte
Parlament verabschiedet Resolution zur Lage der Uiguren | Bütis Plenarnotizen Dezember 2020
Auch von der letzten Sitzungswoche des Europäischen Parlaments im Kalenderjahr 2020 gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen, kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche. In dieser Woche… Weiterlesen »
Bonner Generalanzeiger, Rheinische Post | „Produkte aus uigurischer Zwangsarbeit dürfen nicht auf den europäischen Markt“ | Interview
“Die Bundesregierung hat jetzt in ihrer EU-Ratspräsidentschaft eine erfolgreiche Rolle dabei gespielt ein Instrument zu schaffen, mit dem die EU künftig weltweit brutale Menschenrechtsverletzungen mit individuellen Sanktionen belegen kann. Ich… Weiterlesen »
Plenarsitzung: Meine Rede zu Zwangsarbeit und der Situation der Uiguren in Xinjiang
“Wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden, zeigen wir gemeinsam Solidarität!” meine Rede zur Einbringung der von unserer Fraktion mitinitiierten Resolution zu Zwangsarbeit und der Situation der Uiguren in der Autonomen… Weiterlesen »
Uiguren/Zwangsarbeit: Zitat von Reinhard Bütikofer
Als Antwort auf fortlaufende Menschenrechtsverletzungen, Internierungen und Zwangsarbeit von insgesamt mehr als einer Million Uiguren in Chinas Autonomem Gebiet Xinjiang nimmt das Europäische Parlament die chinesische Führung und europäische Unternehmen,… Weiterlesen »
Plenarwoche Rede zu extraterritorialen Sanktionen | plenary session: speech on extraterritorial sanctions
Am ersten Tag der aktuellen Plenarwoche konnte ich diese Rede zu extraterritorialen Sanktionen halten On day one of this weeks plenary session I gave this speech concerning extraterritorial sanctions
Erfurt für Uigur*innen – gegen Zwangsarbeit
Die Vor-Weihnachtszeit ist eine Zeit der Besinnung. Wir besinnen uns auf Dinge, die uns besonders am Herzen liegen. Wir besinnen uns auf Menschen, um die wir uns sorgen. Wir besinnen… Weiterlesen »
#183 Das schreckliche Jahr 2020 | BÜTIS WOCHE
Das Jahr 2020 neigt sich seinem Ende zu. Es sei ein annus horribilis gewesen, ein schreckliches Jahr, las ich kürzlich. Das kann man mit guten Gründen sagen. 1992, im Jahr… Weiterlesen »
What to expect from the EU-China Comprehensive Agreement on Investment? I VIDEO
As the year 2020 is moving closer to its end, we took a closer look at the state of play of EU-China Comprehensive Agreement on Investment. Our great experts analysed promises… Weiterlesen »
Bütikofer zum Hongkonger Sicherheitsgesetz: Europa darf nicht schweigen | PRESSEMITTEILUNG
Zu den Diskussionen der EU-Außenminister über Hongkong sagt Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA), Vorsitzender der China-Delegation des Europaparlaments: „Die politische Situation in Hongkong hat sich seit der einseitigen Verhängung des nationalen Sicherheitsgesetzes… Weiterlesen »
Bütikofer – Das neue Menschenrechtsinstrument anwenden: gegen Chen Quanguo! | PRESSEMITTEILUNG
Zum neuen EU-Sanktionsmechanismus gegen schwere Menschenrechtsverletzungen sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Die Europäische Union stärkt die Menschenrechte. Das ist das Ergebnis lang andauernder Verhandlungen über einen… Weiterlesen »
#182 The Making Of Weltpolitikfähigkeit | BÜTIS WOCHE
In Brüssel kann man eine bemerkenswerte Verwandlung beobachten: Die Europäische Union fängt an, sich die „Weltpolitikfähigkeit“ zu erarbeiten, von der zu seiner Zeit als Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker fast sehnsüchtig sprach…. Weiterlesen »
