Die Bürgerinnen und Bürger Schwedens haben an diesem Wochenende ihr neues Parlament gewählt. Manche oberflächliche Berichterstattung hat es geschafft, das Fazit auf zwei Momente einzudampfen: Die Sozialdemokraten verlieren, wie derzeit… Weiterlesen »
BÜTIS WOCHE
Was ist diese Woche in Brüssel, Straßburg und anderswo passiert? Die Ereignisse rund um das Europäische Parlament aus Reinhard Bütikofers persönlicher Sicht. Die aktuelle Bütis Woche immer direkt per E-Mail erhalten? Einfach Hier anmelden.
#113 Bütis Woche: #FărăPenali
Der monströse Palast, den der ehemalige rumänische Diktator Ceauşescu dereinst für sich bauen ließ, ist heute das Haus des rumänischen Parlaments. Mehrere Einheimische, die ich bei meinem ersten Besuch in… Weiterlesen »
#112 Bütis Woche: Mazedonien: Wie auf dem Balkan eine europäische Hoffnung entsteht
Eine der vielversprechenden europäischen Hoffnungen unserer Tage verbindet sich mit der Entwicklung eines kleinen Landes, dessen Name sein größtes Problem ist. Es geht um Mazedonien. Mazedonien ist der einzige ehemalige… Weiterlesen »
#111 Bütis Woche: Hoffnung ist nicht sterblich
Der 21. August 2018, das ist der 50. Jahrestag des Einmarsches von Truppen der Sowjetunion und anderer Warschauer-Pakt-Staaten in die Tschechoslowakei, um dort den „Prager Frühling“ niederzuschlagen. Ich war zum… Weiterlesen »
#110 Bütis Woche: Besuch in Taiwan
Eigentlich wollte ich schon vor zwei Jahren zum ersten Mal Taiwan besuchen. Das Programm lag vor, dann brachte der Erfolg der Brexiteers beim britischen Referendum den Brüsseler Kalender so durcheinander,… Weiterlesen »
#109 Bütis Woche: Europäisierung nationaler Parlamente stärkt europäische Demokratie
Welche Rolle spielen eigentlich die nationalen Parlamente im Rahmen der Europapolitik? Komische Frage? Keineswegs. Neben der Möglichkeit der Einbindung der europäischen Bürgerinnen und Bürger durch die europäische Bürgerinitiative sind die… Weiterlesen »
#108 Bütis Woche: NATO-Gipfel: Wer hat Angst vor Donald Trump?
Diese Woche, am 11. und 12. Juli, kommt der nächste Gipfel mit US-Präsident Trump auf die Europäer zu. Dieses Mal treffen sich die ungleichen transatlantischen Partner im Rahmen der NATO…. Weiterlesen »
#107 Bütis Woche: Europa auf der Kippe
So viel Hektik in der Europapolitik wie derzeit habe ich noch nicht erlebt. Man möchte fast von den „Vereinigten Hühnerhaufen von Europa“ sprechen. Deutschland, das unsere europäischen Partner fast ein… Weiterlesen »
#106 Bütis Woche: Angesichts der Veränderungen in Chinas Außenpolitik: EU sucht stärkere Sicherheitskooperation in und mit Asien.
Auf der letzten Strecke vor der Sommerpause wird die Dichte der politischen Arbeit ganz besonders groß. So war das bei mir auch diese Woche, in der neben der parlamentarischen Arbeit… Weiterlesen »
#105 Bütis Woche: „Renaissance of Industry for a Sustainable Europe“
Drei industriepolitische Veranstaltungen hatte ich in dieser Woche. Eine mit der Wirtschaftsvereinigung Metalle zur Vorstellung einer Studie über die Auswirkungen Trumpscher Sonderzölle auf die deutsche und europäische Aluminiumindustrie. Eine mit… Weiterlesen »
#104 Bütis Woche: Der Kampf in Italien geht auch um unsere Zukunft
Mit Italien droht der Eurozone ein dramatischerer Konflikt, als sie ihn mit Griechenland je hatte. Die Tatsache, dass der politische Giftcocktail, den die Lega und die 5-Sterne-Bewegung als Koalitionsvertrag präsentiert… Weiterlesen »
#103 Bütis Woche: Noch ein Jahr bis zur Europawahl: “Doch es entflieht indes, flieht unwiederbringlich die Zeit.” (Vergil)
Noch ziemlich genau ein Jahr wird es dauern bis zur nächsten Europawahl. Diese Wahl – bei uns am 26. Mai – wird, anders als man es vielleicht bei Europawahlen gewöhnt… Weiterlesen »