#92 Bütis Woche: Europäische Demokratie – ein Schritt vor, zwei Schritte zurück

Fünfzehn Monate vor der Europawahl 2019 haben lange aussichtsreich scheinende Bemühungen um neue Schritte zu mehr demokratischer Gemeinsamkeit in Europa diese Woche eine Niederlage erlitten. Mit einer Mehrheit von ungefähr… Weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen in Berlin | BÜTIS PLENARNOTIZEN

Meine Plenarnotizen vom Februar. Thema der Woche waren auch hier die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen. Verlierer der Woche: Transnationale Listen. Gewinner der Woche: Serbien und Montenegro. Der grüne Erfolg in dieser… Weiterlesen »

GroKo-Koalitionsvertrag: Während groß “Aufbruch” draufsteht, steckt viel “Weiter so” drin

Zum europapolitischen Teil der Koalitionsvereinbarung zwischen CDU, CSU und SPD eine Einschätzung von Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Der europapolitische Teil der Koalitionsvereinbarung kommt hochtönend… Weiterlesen »

Zukunft Europas – Meine Fragen an den kroatischen Ministerpräsidenten

Heute fand im Parlament die Aussprache mit dem kroatischen Ministerpräsidenten Plenković über die Zukunft Europas statt. Auch ich hatte die Gelegenheit ein paar Fragen zu stellen. Es ist gut, dass… Weiterlesen »

#91 Bütis Woche: Die EU darf Rüstung nicht finanzieren. Aber sie plant, es trotzdem zu tun.

Von der Öffentlichkeit viel zu wenig beachtet wird derzeit in Brüssel an einer grundlegenden Neuorientierung der europäischen Sicherheitspolitik gearbeitet. Um es auf den Punkt zu bringen: Während Paragraph 41(2) des… Weiterlesen »

Nord Stream 2 tritt Energieunion mit Füßen

Zur Genehmigung des Bergamts Stralsund zum Bau und Betrieb der Gaspipeline Nord Stream 2 erklären Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei:… Weiterlesen »

#90 Bütis Woche: GroKo und Europa: Wie viel dürfen wir erwarten?

Zwischen Brüssel und Berlin lese ich noch einmal das Europakapitel aus dem Sondierungspapier von CDU, CSU und SPD vom 12.01.2018. Jetzt, da der SPD-Parteitag den Weg für Koalitionsverhandlungen geöffnet hat,… Weiterlesen »

#89 Bütis Woche: Plastikmüll: „Toxics out, then reduce, re-use and recycle“

In der Vergangenheit landeten 56% aller Plastikabfälle weltweit am Ende via Schiff in China. 2016 hat die Volksrepublik ca. 7,3 Millionen Tonnen Plastikmüll eingeführt. Allein aus der Bundesrepublik waren es… Weiterlesen »

Europäische Energiepolitik | BÜTIS PLENARNOTIZEN | Januar 2018

Die ersten Plenarnotizen 2018: Das Thema der Woche war die Europäische Energiepolitik. Gewinner der Woche war Leo Varadkar, der irische Premierminister, und der Verlierer der Woche war der bulgarische Premierminister,… Weiterlesen »

Rede im Europäischen Parlament zur nachhaltigen Entwicklung in EU-Handelsabkommen

Mein Beitrag zur gestrigen Aussprache zum Kapitel über Handel und nachhaltige Entwicklung in EU-Handelsabkommen. “Nachhaltigkeitskapitel sind kein Pflaster das man draufkleben kann, wenn die Nachhaltigkeit nicht der generelle Maßstab eines… Weiterlesen »

Neujahrsgrüße 2018

Was bringt das neue Jahr? Welche Themen werden wichtig und wie können wir den europäischen Zusammenhalt stärken? Mit diesem Neujahrsgruß aus Brüssel möchte ich einen kleinen Vorausblick auf das Jahr… Weiterlesen »

Einleitung des Artikel-7-Verfahrens durch die Europäische Kommission

Zur Einleitung des Artikel-7-Verfahrens zu Polen durch die Europäische Kommission erklärt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Der neue polnische Premierminister Mateusz Morawiecki wird gleich vor… Weiterlesen »