Energiekommissar Oettinger hat aus einer von ihn veranlassten Studie einer Anwaltskanzlei den Schluss gezogen, dass hinsichtlich der Förderung von Schiefergas kein sofortiger Bedarf für Änderungen der EU-Gesetzgebung nötig sei. Daraufhin haben Abgeordnete der Fraktion Grüne/EFA im Europäischen Parlament einen offenen Brief an Kommissar Oettinger geschickt.
Aktuelles
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Deutscher wird’s nicht!
Ein norwegischer Schulbuchverlag hat sich einen besonderen Spaß einfallen lassen, um die kleinen WikingerInnen mit der deutschen Sprache und dem deutschen Wesen vertraut zu machen.
Seht selbst:
Es wäre ja schön, zu wissen, welche Adjektive da im Schulunterricht Herrn Salz, Frau Kramer und den beiden anderen zugeordnet werden.
Aber ihr könntet euch ja selber dieser Übung unterziehen.
Also: schickt Adjektive, wenn ihr wollt. Ich werde die Auswertung an gleicher Stelle präsentieren und kommentieren ;-)
Photo credit: @Wally44 (Twitteruser) und hannesdraude
Gute Nachrichten aus Bulgarien!
Am 18. Januar 2012 hat das bulgarische Parlament den Fracking-Prozess, der bei der Bohrung nach Schiefergas- und Schieferöl eingesetzt wird, verboten. Nach Frankreich ist es das zweite Land in Europa, das solch ein Verbot auf den Weg bringt.
DROI Plus und SEDE Plus: Unterausschüsse light im Europäischen Parlament
Einen wichtigen Erfolg konnte die grüne Europafraktion Ende 2011 verbuchen. Auf meine Initiative wurden der Menschenrechts-Unterausschuss (DROI) sowie der Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) für das laufende Mandat deutlich aufgewertet. Zu beiden Arbeitsgebieten wurden dadurch neue Spielräume für mehr inhaltliche Arbeit eröffnet. Das kann vor allem im Menschenrechtsausschuss gut genutzt werden, dem Barbara Lochbihler vorsitzt.
Lage in Ungarn: „Endlich wacht Europa auf“
Es ist angesichts der Berichterstattung über die neue ungarische Verfassung höchste Zeit, die Politik der ungarischen Regierung stärker in den Blick zu nehmen.
Gemeinsame Erklärung zur Zukunft Europas
Erklärung von der Klausur der Bundestagsfraktion zur Zukunft der EU als Aufschlag des Grünen Konvents am 24.2.12.
Seltene Erden: Schlechte Nachrichten aus China – Innovationsoffensive nötige Antwort
Zur angekündigten Kürzung der Chinesischen Exportquote zu Seltenen Erden für das erste Halbjahr 2012, erklärt Reinhard Bütikofer:
Bütis Woche: 20. Dezember 2011, Vierte (und letzte) “Lobbyistenliste” im Jahr 2011
Hier veröffentliche ich, wie versprochen, meine “Lobbyistenliste”. Der Titel stimmt allerdings nicht ganz, denn es sind neben klassischen Lobbyisten auch Institutionen, Organisationen und Verbände mit aufgeführt, mit denen ich in den zurückliegenden Monaten Termine hatte. Sie sehen hier nun die vierte und letzte Auflistung für das Jahr 2011, meine Termine von Oktober bis Dezember.
Kehraus im Industrie-Ausschuss: “…und jetzt lass ich die Brocken fallen.”
Mein letztes Stück Ausschussarbeit in 2011 war heute eine Abstimmung im Industrieausschuss zum Thema “Corporate Governance Framework for European Companies”. Entworfen hatte die entsprechende Stellungnahme die polnische EPP Abgeordnete Kolarska-Bobińska.
Bütis Woche, 14. Dezember 2011: EU-Haushalt ist kein Steinbruch für die Rüstungsindustrie!
Eine Rolle rückwärts war die heutige Abstimmung des Europäischen Parlaments zum Bericht über die Auswirkungen der Finanzkrise auf den Verteidigungssektor. Eine Große Koalition aus Sozialdemokraten, der Europäischen Volkspartei und auch den Liberalen… Weiterlesen »
EU-Verteidigungspolitik: EU-Haushalt ist kein Steinbruch für die Rüstungsindustrie
Zur heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments über einen Bericht zu den Auswirkungen der Finanzkrise auf den Verteidigungssektor, erklärt Reinhard Bütikofer, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion Grüne/EFA:
Wie geht’s Grün?
Mein Beitrag aus dem jüngst veröffentlichten Journal Soziale Bewegungen 3/2011: “Wie geht’s Grün?” vom August 2011: Könnte es den Grünen besser gehen? Wieso geht es ihnen eigentlich, wie es ihnen geht?