I don’t know how sexy transatlantic relations are in general, if you ask young people across Europe. But certainly the Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) is mobilizing a lot… Weiterlesen »
Aktuelles
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Pressemitteilung: Europaparlament beschließt strengere Regeln für Plastiktüten
Das Europaparlament hat heute in Strasbourg einer neuen Richtlinie zugestimmt, die den Verbrauch von Einwegtüten aus Plastik in der Europäischen Union eindämmen soll. Darin ist das verbindliche Ziel vorgeschrieben, den… Weiterlesen »
A Green Perspective on the Youth Guarantee
The European Greens warn against misusing the EU’s Youth Guarantee programme, by funding it properly, and making it an instrument of empowerment, rather than a tool to “make young people… Weiterlesen »
Kein Geld für “Stabilität und Frieden”?
Über das Instrument für Stabilität und Frieden finanziert die EU kurz- und mittelfristige Maßnahmen im Bereich Konfliktprävention, zivile Krisenbearbeitung, Rüstungskontrolle, Mediation, Versöhnung und vieles mehr wofür wir Grüne immer eingetreten… Weiterlesen »
Pressemitteilung: EP-Abgeordnete drohen der Kommission wegen Gentechnik
Seit Februar drohen die Grünen im Europaparlament mit einem Misstrauensantrag, falls die EU-Kommission Genmais in Europa zulässt. Dieser nimmt nun konkrete Formen an. Mittlerweile haben bereits 87 Abgeordnete und damit… Weiterlesen »
Pressemitteilung: Offenes Internet in Europa – Europäisches Parlament stimmt für die Netzneutralität
PRESSEMITTEILUNG – Brüssel, 3. April 2014 Offenes Internet in Europa: Europäisches Parlament stimmt für die Netzneutralität Die Mehrheit der Abgeordneten im Europäischen Parlament hat heute für den Verordnungsentwurf zum EU-Binnenmarkt… Weiterlesen »
#6 Bütis Woche: Barack Obama und Martin Schulz gegen Xi Jinping: 3:3
Über einen Mangel an höchstrangingem Besuch kann sich die EU aktuell nicht beklagen. Kurz nach US-Präsident Obama hat nun auch Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping Europas Hauptstadt eine Visite abgestattet. Natürlich reizt das zu einem Vergleich.
#5 Bütis Woche: Lauter beste Freunde
Dem Vernehmen nach brachte US-Präsident Obama zum jüngsten EU-USA-Gipfel eine Delegation von 900 Personen nach Brüssel. Das Gipfeltreffen selbst dauerte dann anderthalb Stunden, Mittagessen eingeschlossen. Am Ende gab es ein schönes Bild, auf dem es so aussah, als habe Obama zwischen Barroso und van Rompuy erfolgreich ermittelt. Ein gemeinsames Communiqué listete in 33 Punkten zahlreiche Felder transatlantischer Kooperation auf. War das nun tatsächlich eine Wende zum Besseren im transatlantischen Verhältnis?
Nuclear Security Summit +G7
Zurzeit tagt der 2014 Nuclear Security Summit in Den Haag. 53 Staats- und Regierungschefs treffen sich, um gemeinsam die nukleare Abrüstung voran zu treiben. Ziel ist es, nukleare Terroranschläge zu… Weiterlesen »
TTIP: Nothing new yet on this Transatlantic Front
Four negotiation rounds have been concluded between the US and the EU on a Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) and the project is not going well. Or, maybe, we… Weiterlesen »
Pressemitteilung: Netzneutralität
Der federführende Industrieausschuss des Europäischen Parlaments hat heute über den Verordnungsentwurf zum EU-Binnenmarkt für Telekommunikation abgestimmt, der auch die Frage der Netzneutralität regeln sollte.
Die Debatten zur Europawahl
Am 14. März habe ich einen Artikel bei euractiv veröffentlicht zum europäischen Wahlkampf und die Entscheidung der österreichischen und deutschen Fernsehsender bei den Debatten der Spitzenkandidaten nur die Kandidaten der EVP und S&D teilnehmen zu lassen.
