#15 Bütis Woche: Junckers “Kommission der letzten Chance” – einige Gedanken zu ihrem Amtsantritt

Ab 1. November ist die neue EU Kommission im Am und kann mit der Arbeit, die sie sich vorgenommen hat, loslegen. Präsident Jean-Claude Juncker hat seinem Team eine neue Struktur… Weiterlesen »

Setting the background: European Greens after the 2014 elections. New game, changing rules

Die aktuelle Ausgabe des Green European Journals der Green European Foundation (GEF) ist online. Mit dabei mein Artikel “Setting the background: European Greens after the 2014 elections. New game, changing… Weiterlesen »

Press Release: Pro-European parties win election in Ukraine

Early figures indicate that pro-European parties have won in parliamentary elections in Ukraine. Reinhard Bütikofer, Co-Chair of the European Green Party, comments on the election in Ukraine: “We welcome the… Weiterlesen »

Press Release: EU Council abdicates Climate Leadership

European Union leaders have adopted a package of energy and climate policy targets for 2030 that are a far cry from what we need to combat climate change and built… Weiterlesen »

#14 Bütis Woche: Das Ende der Klimapolitik

Nach heute weithin bestätigten Informationen wollen die Staats- und Regierungschefs der EU bei ihrem Gipfel am 23./24.Oktober beschließen, dass über Klimapolitik in Zukunft nach dem Einstimmigkeitsprinzip entschieden werden soll. Das… Weiterlesen »

Neue Themenseite “Carbon Bubble” – Wo sich Klimapolitik und Finanzindustrie begegnen

Investitionen in fossile Energien bedrohen nicht nur das Klima, sie gefährden ganz konkret das Finanz- und Wirtschaftssystem. Und vielleicht kann man die Aufmerksamkeit derer, die sich stark für Finanzanlagen aber… Weiterlesen »

#13 Bütis Woche: Meine China Tage

Für mich waren die letzten paar Tage China-Tage. Am vergangenen Freitag und Samstag konnte ich am Hamburg Summit teilnehmen, dem wohl prominentesten öffentlichen deutsch-chinesischen Forum, an dem in diesem Jahr… Weiterlesen »

9.Oktober 1989 – Der Anfang vom Ende der DDR

Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter der Grünen/EFA für die Regionen Sachsen, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern, zum 25. Jahrestag der Leipziger Montagsdemonstration vom 9. Oktober 1989: “Trotz massiver Repressionen im Vorfeld, offener Drohungen und… Weiterlesen »

Mogherini-Anhörung: Ob sie darf wie sie will?

Einmal wurde Federica Mogherini in ihrer dreistündigen Anhörung vor dem Europäischen Parlament sichtbar rot. Die Tatsache, dass der Ausschussvorsitzende Elmar Brok einem sozialistischen Abgeordneten, der seine Redezeit überzog, brüsk das… Weiterlesen »

Katainen-Anhörung: Auf der Suche nach den Investitions-Milliarden

Jyrki Katainen, der ehemalige finnische Ministerpräsident, wird neuer Vize-Präsident der Europäischen Kommission. So viel stand fest noch bevor die Koordinatoren und Koordinatorinnen der Ausschüsse für Wirtschaft, Industrie und Beschäftigung über eine gemeinsame… Weiterlesen »

#12 Bütis Woche: Demokratie nach Hongkonger Art

Während in der Brüsseler Welt fast alle Aufmerksamkeit auf die Anhörungen im Europäischen Parlament konzentriert ist, bei denen sich ergeben wird, wie für die nächsten fünf Jahre das Gesicht der… Weiterlesen »

Protest gegen den designierten Kommissar: Cañete? Niete!

Noch vor dem gestrigen Hearing des designierten EU Energie- und Klimaschutzkommissars Miguel Arias Cañete haben wir Grüne und viele weitere Abgeordnete unsere Besorgnis über dessen Eignung zum Ausdruck gebracht. Wenn… Weiterlesen »