Im Februar hat das Europäische Parlament beim Thema Kreislaufwirtschaft einige wichtige Weichen gestellt. Mit großer Mehrheit haben die Abgeordneten einen ambitionierten Bericht zum Aktionsplan zur Kreislaufwirtschaft der Europäischen Kommission angenommen…. Weiterlesen »
FOIP, dieses Akronym steht für Free and Open Indo-Pacific, einen geostrategischen Ansatz, bei dem vor allem Japan und Indien Pate standen, der lange ein Kümmerdasein fristete, inzwischen von den U.S.A…. Weiterlesen »
Vielleicht fällt ja irgendjemandem in der CDU/CSU in den nächsten paar Wochen noch ein genialer Schachzug ein, um das Auseinanderbrechen dieses bisher unverzichtbaren Pfeilers der deutschen Nachkriegsdemokratie aufzuhalten, aber das… Weiterlesen »
At the start of the plenary session I was given the opportunity by President Sassoli for a short statement on the chineses sanctions: deutsche Übersetzung
In den Sitzungswochen des Europäischen Parlaments gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen, kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche – normalerweise. In dieser Woche war aber so… Weiterlesen »
Erstmals seit drei Jahrzehnten hat die EU im März Sanktionen gegen China erlassen. Grund ist das Vorgehen des Regimes gegen die muslimische Minderheit der Uigur*innen. Die von den Außenminister*innen der… Weiterlesen »
Gestern (Montag, 22. März) hat die chinesische Regierung Sanktionen gegen den Grünen/EFA-Abgeordneten Reinhard Bütikofer und seine Kolleginnen und Kollegen Raphael Glucksmann, Ilhan Kyuchyuk, Miriam Lexmann und Michael Gahler sowie den… Weiterlesen »
“Die chinesische Führung ist offenbar nicht mehr damit zufrieden, nur in der Volksrepublik einschließlich Hongkongs die Meinungsfreiheit zu unterdrücken, sondern man will jetzt auch Menschen in Europa durch Einschüchterung davon… Weiterlesen »
Zu der Entscheidung des Außenministerrates, gezielte Menschenrechts-Sanktionen auch gegen die Volksrepublik China zu verhängen, erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Die Verhängung von gezielten Menschenrechts-Sanktionen gegen… Weiterlesen »
In this weeks Online Conference on “European Green Deal – Seeting the Course” by Europagruppe Grüne we had the honour to present a panel on the dimensions of Green Deal… Weiterlesen »
Oft hat die jährliche Sitzung des Nationalen Volkskongresses in China in der westlichen Öffentlichkeit in der Vergangenheit keine Schlagzeilen gemacht. Dieses Jahr war das anders. Es war für Xi Jinping,… Weiterlesen »
Europa steckt mitten in der Corona-Pandemie und der daraus resultierenden Wirtschaftskrise. Gleichzeitig machen nicht zuletzt die Dürresommer der letzten Jahre deutlich: Die Klimakrise ist längst da und erfordert entschlossenes Handeln…. Weiterlesen »
