Von der Öffentlichkeit viel zu wenig beachtet wird derzeit in Brüssel an einer grundlegenden Neuorientierung der europäischen Sicherheitspolitik gearbeitet. Um es auf den Punkt zu bringen: Während Paragraph 41(2) des… Weiterlesen »
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Nord Stream 2 tritt Energieunion mit Füßen
Zur Genehmigung des Bergamts Stralsund zum Bau und Betrieb der Gaspipeline Nord Stream 2 erklären Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei:… Weiterlesen »
#89 Bütis Woche: Plastikmüll: „Toxics out, then reduce, re-use and recycle“
In der Vergangenheit landeten 56% aller Plastikabfälle weltweit am Ende via Schiff in China. 2016 hat die Volksrepublik ca. 7,3 Millionen Tonnen Plastikmüll eingeführt. Allein aus der Bundesrepublik waren es… Weiterlesen »
Europäische Energiepolitik | BÜTIS PLENARNOTIZEN | Januar 2018
Die ersten Plenarnotizen 2018: Das Thema der Woche war die Europäische Energiepolitik. Gewinner der Woche war Leo Varadkar, der irische Premierminister, und der Verlierer der Woche war der bulgarische Premierminister,… Weiterlesen »
Rede im Europäischen Parlament zur nachhaltigen Entwicklung in EU-Handelsabkommen
Mein Beitrag zur gestrigen Aussprache zum Kapitel über Handel und nachhaltige Entwicklung in EU-Handelsabkommen. “Nachhaltigkeitskapitel sind kein Pflaster das man draufkleben kann, wenn die Nachhaltigkeit nicht der generelle Maßstab eines… Weiterlesen »
Neujahrsgrüße 2018
Was bringt das neue Jahr? Welche Themen werden wichtig und wie können wir den europäischen Zusammenhalt stärken? Mit diesem Neujahrsgruß aus Brüssel möchte ich einen kleinen Vorausblick auf das Jahr… Weiterlesen »
Einleitung des Artikel-7-Verfahrens durch die Europäische Kommission
Zur Einleitung des Artikel-7-Verfahrens zu Polen durch die Europäische Kommission erklärt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Der neue polnische Premierminister Mateusz Morawiecki wird gleich vor… Weiterlesen »
#88 Bütis Woche: Brexit-Schlamassel
Das britische Unterhaus hat diese Woche mit der knappen Mehrheit von 309:305 Stimmen einen Sieg errungen gegen die konservative Regierung Ihrer Majestät. Doch dieser Sieg schmeckt schal. Gestützt auf Gesetze… Weiterlesen »
Gruppe um OB Fassbinder aus Greifswald zu Besuch in Brüssel
Stefan Fassbinder, Oberbürgermeister von Greifswald (Bündnis 90/Die Grünen), unternahm auf Einladung von MdEP Reinhard Bütikofer mit einer Gruppe lokaler Vertreter*innen aus den Bereichen Politik, Wirtschaft und Verwaltung sowie weiteren interessierten… Weiterlesen »
Keine Finanzierung für Keystone XL
Am 15. Dezember müssen zahlreiche Banken, unter ihnen die Deutsche Bank, entscheiden, ob sie ihre Kredite für den kanadischen Pipeline-Betreiber TransCanada verlängern. TransCanada plant den Bau einer hoch umstrittenen neuen… Weiterlesen »
Klimagipfel in Paris
Zum heutigen Klimagipfel in Paris meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Es ist wieder Klimagipfel. Wieder in Paris. Wahrscheinlich wird man das Ergebnis wieder als… Weiterlesen »
#87 Bütis Woche: Fragen eines Freundes aus Washington
Am 06. und 07. Dezember habe ich Dan Hamilton wiedergetroffen. Dan Hamilton ist ein alter Freund aus Washington, D.C., der dort an der Johns-Hopkins-Universität Professor für Transatlantische Beziehungen ist. Ich… Weiterlesen »
