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#199 Gleichgesinnte | BÜTIS WOCHE

Noch diesen Monat werden in Europa zwei Gipfelereignisse stattfinden, die in ihrer Bedeutung kaum überschätzt werden können: der G7-Gipfel und der EU-U.S.A.-Gipfel. Insbesondere die Erwartungen an U.S.-Präsident Biden sind sehr… Weiterlesen »

Warum wir die Partnerschaft mit den USA genau jetzt stärken müssen

Gastkommentar von Anna Cavazzini und Reinhard Bütikofer (Wirtschaftswoche) In wenigen Tagen kommt US-Präsident Joe Biden erstmals nach Europa. Die Chancen für eine neue Ära der transatlantischen Kooperation sind immens groß…. Weiterlesen »

Regierungsbildung in Israel | Israeli government

Scroll down for English Zur Einigung zwischen acht israelischen Parteien, eine Regierung ohne Benjamin Netanjahu zu bilden, sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitische Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Benjamin Netanjahu hat sich… Weiterlesen »

Verhandlungsmandat zum Internationalen Beschaffungsinstrument | Negotiating mandate on IPI

Scroll down for English version Der Rat hat heute das Verhandlungsmandat zum Internationalen Beschaffungsinstrument (IPI) angenommen. Dazu kommentiert Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter der Grüne/EFA Fraktion und Schattenberichterstatter für IPI: “Es hat nur… Weiterlesen »

NGOs in Russland zu “unerwünschten Organisationen” erklärt: Europaabgeordnete fordern Konsequenzen

Am 26. Mai erklärte die russische Generalstaatsanwaltschaft drei deutsche NGOs zu „unerwünschten ausländischen Organisationen“. Der Think-Tank „Zentrum Liberale Moderne“, der Verein „Deutsch-Russischer Austausch“ und das „Forum russischsprachiger Europäer“ müssen nunmehr… Weiterlesen »

#198 Westbalkan am Scheideweg | BÜTIS WOCHE

Im Auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlaments fand diese Woche eine allgemeine Aussprache über die Lage und die Politik der EU auf dem westlichen Balkan statt. Das Fazit lässt sich in… Weiterlesen »

Waffenruhe in Nahost/ Ceasefire between Israel and Hamas

English Version below Zur Waffenruhe in Nahost sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Die von der internationalen Gemeinschaft gegenüber Israel und gegenüber der Hamas seit vielen Tagen eingeforderte… Weiterlesen »

Israel und Palästina | Bütis Plenarnotizen Mai 2021

In dieser Plenarwoche – die vielleicht das letzte Mal pandemiebedingt in Brüssel stattgefunden hat – war vor allem der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern ein großes Thema. Die Lage… Weiterlesen »

Strategie der EU gegenüber Israel und Palästina

Zum Ergebnis des EU-Außenministerrates zum aktuellen Israel-Palästina-Konflikt erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Der Außenministerrat ist nicht ganz fruchtlos gewesen, auch wenn die Ergebnisse mager sind, zumal Ungarn… Weiterlesen »

#197 Kein Kotau vor Chinas Autoritarismus! Neue Kritik am CAI-Abkommen | BÜTIS WOCHE

Das europäisch-chinesische Investitionsabkommen CAI (Comprehensive Agreement on Investment) ist, so kann man es derzeit im Europäischen Parlament von fast allen Seiten hören, seit den von der Volksrepublik gegen Mitglieder des… Weiterlesen »

Raketenangriffen der Hamas gegen Israel

Zu den Raketenangriffen der Hamas gegen Israel erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Die Angriffe der Hamas aus dem Gaza-Streifen durch hunderte Raketen, die auf Israel abgefeuert… Weiterlesen »