Ich kann mich nicht erinnern, wann ich Ralf Fücks zum letzten Mal zitiert habe. Er gehört, anders als Bismarck, Shakespeare, Marx, Adenauer, Hegel, die Bibel, die Vorsokratiker und Yogi Berra… Weiterlesen »
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Brexit bleibt monströser Fehler | PRESSEMITTEILUNG
Zur Brexit-Einigung kurz vor dem EU-Gipfel meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Nichts ist vorbei, bevor es vorbei ist“, wusste der amerikanische Baseball-Philosoph Yogi Berra…. Weiterlesen »
#145 Brüssel kreißt und gebiert – eine Kommission | BÜTIS WOCHE
Seit dem 30. September haben die zuständigen Ausschüsse des Europäischen Parlaments in nächst 30 Anhörungen die Kandidatinnen und Kandidaten für die kommende Europäische Kommission “gegrillt”. Es waren mehr Anhörungen als… Weiterlesen »
Eskalation in Hong Kong | PRESSEMITTEILUNG
Die Verwaltungschefin von Hong Kong, Carrie Lam, hat angesichts fortdauernder Proteste mit dem Einsatz der chinesischen Armee in Hong Kong gedroht. “Frau Lam ist offensichtlich die Stimme einer Eskalationsstrategie von… Weiterlesen »
US-EU-Strafzollstreit/WTO/Airbus | PRESSEMITTEILUNG
Zum neuen Strafzoll-Streit zwischen USA und EU nach der Airbus-Entscheidung der WTO erklärt Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA), Mitglied des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments: “Die europäische Reaktion auf die amerikanischen Strafzölle hat EU-Kommissionspräsident Juncker bei einem… Weiterlesen »
#144 Konnektivität? Ja! | BÜTIS WOCHE
Auf die Billiarden-Euro-Frage, wie der Multilateralismus, zu dem sich Deutschland und die Europäische Union (EU) bekennen, verteidigt, aufrechterhalten und weiterentwickelt werden kann in einer Zeit neuer regionaler und globaler Großmachtpolitiken,… Weiterlesen »
Geplantes VW-Werk in der Türkei / Verstoß gegen EU-Beihilferecht? | PRESSEMITTEILUNG
Eine Gruppe von EU-Parlamentariern verschiedener Fraktionen (1) fordert die EU-Kommission auf, zu prüfen, ob der geplante Bau eines neuen VW-Mehrmarkenwerks in der Türkei mit den EU-Vorschriften über staatliche Beihilfen vereinbar… Weiterlesen »
Wahl zum Vorsitzenden der China-Delegation des EP
Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA) ist neuer Vorsitzender der China-Delegation (D-CN) des Europaparlaments. Das hat die Delegation heute in ihrer konstituierenden Sitzung beschlossen. In der letzten Legislaturperiode war Reinhard Bütikofer bereits Vize-Vorsitzender… Weiterlesen »
#143 Klimapolitik: Überlegungen über‘s Gewinnen | BÜTIS WOCHE
Freitag, der 20. September war wahrscheinlich ein Tag, der Epoche machen wird. Zum einen mobilisierten sich an dem Tag mehr Menschen in Deutschland und weltweit für Klimaschutzaktionen und Klimaschutzdemonstrationen als… Weiterlesen »
Brexit-Saga Nr… | Bütis Plenarnotizen September 2019
Das Europäische Parlament hatte in in Straßburg eine bewegte Woche. Hauptthema war wieder einmal die Brexit-Saga. Eigentlich staune ich: Die britische Regierung kann zwatzeln wie sie will, der Rest der… Weiterlesen »
Hongkong Debatte im Europäischen Parlament | Hongkong debate
In einer neuerlichen Hong Kong Debatte bekräftigte das Europäische Parlament seine Solidarität mit der Demokratiebewegung dort. Mehrere RednerInnen unterstützten insbesondere deren Forderungen nach einer unabhängigen Untersuchung der Polizeigewalt und nach… Weiterlesen »
Meine Reise nach Hongkong und China | Reisebericht
In der letzten Woche war ich in #China und #Hongkong. Ein kleiner Bericht von meinen Eindrücken.
