Gemeinsam mit meinen Kollegen Engin Eroglu (Renew Europe), Raphaël Glucksmann (S&D), Miriam Lexmann (EPP) und Anna Fotyga (ECR) habe ich einen an den Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreter für… Weiterlesen »
![](https://reinhardbuetikofer.eu/wp-content/uploads/2020/07/barbed-wire-2096002_1920-400x250.jpg)
Gemeinsam mit meinen Kollegen Engin Eroglu (Renew Europe), Raphaël Glucksmann (S&D), Miriam Lexmann (EPP) und Anna Fotyga (ECR) habe ich einen an den Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreter für… Weiterlesen »
In den Sitzungswochen des Europäischen Parlaments gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen. Kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche. Dieses Mal zur Sondersitzung des Europäischen Parlaments zu… Weiterlesen »
Das Coronavirus bedroht Menschen weltweit. Ganz besonders aber jene Menschen, die ohnehin von Verfolgung und Beschneidung ihrer persönlichen Freiheitsrechte bedroht sind wie Menschenrechtsverteidiger*innen. Daher habe ich mich gerne an dieser… Weiterlesen »
Gemeinsam mit Kolleg*innen aus verschiedenen Fraktionen des Europaparlaments und des Bundestag bin ich Erstunterzeichner des Aufrufs #LoveIsEssential an Bundesinnenminister Seehofer. Worum geht es? Mit Beginn des Corona-Lockdowns wurden europaweit Reisebeschränkungen… Weiterlesen »
In der vergangen Woche habe ich zum Thema “China greift nach Hongkong: Schaut der Westen machtlos zu?” in einem Podcast bei der FAZ gesprochen. Darin äußere ich mich unter anderem… Weiterlesen »
Mit einer gemeinsamen Sitzung des Auswärtigen Ausschusses und des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung beendete das Europaparlament diese Woche seine Arbeit im außenpolitischen Bereich. Es folgt jetzt Sommerpause. Gast der… Weiterlesen »
In den Sitzungswochen des Europäischen Parlaments gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen. Kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche. Diese Woche traf sich das Europäische Parlament zum… Weiterlesen »
Seit dem 1. Juli 2020 hat Deutschland für ein halbes Jahr die rotierende Ratspräsidentschaft der Europäischen Union inne. Diese zwischen allen Mitgliedsländern gleichberechtigt rotierende Präsidentschaft gibt es seit 1958. Als… Weiterlesen »
Aktuell dominiert die COVID-19-Krise die europäische Politik fast vollständig. Andere große Herausforderungen rutschen auf der Agenda erstmal nach unten. Doch, was weniger Aufmerksamkeit genießt, schrumpft damit keinesfalls in seiner Bedeutung…. Weiterlesen »
Anfang April hatte ich in einem Debattenbeitrag zur Auswirkung der COVID-19-Krise auf die EU-China-Beziehungen geschrieben: China has lost Europe. Das heißt derb umgangssprachlich übersetzt: China hat in Europa verschissen. Das… Weiterlesen »
Vom 16. und 19. Juni 2020 fand eine Parlamentssitzung in Brüssel statt. Neben vielen anderen Themen ging es in dieser Woche auch um die den Schutz europäischer strategischer Sektoren, sowie… Weiterlesen »
Zum EU-China-Gipfel erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grüne/EFA-Fraktion und Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments: “Der Gipfel hat keine substanziellen Ergebnisse gebracht. Selbst eine vermeintlich naheliegende Verabredung über künftige… Weiterlesen »