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Deutschland ist der größte Handelspartner der Volksrepublik China in der EU. Daher tragen wir eine besondere Verantwortung diese Beziehung mitzugestalten, und eine gemeinsame europäische Linie zu finden.

Es diskutieren:

• Angela Stanzel, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und
• Reinhard Bütikofer, MEP Europagruppe GRÜNE

mit

• Sebastian Stölting, Bundestagskandidat Wahlkreis 131 Gütersloh

über diese Fragen:

Welche Prinzipien leiten unsere GRÜNE Außen- und Handelspolitik?
Welche Gemeinsamkeiten und Unterschiede prägen unser Werteverständnis – welche Auswirkungen haben und sollten diese auf partnerschaftliche Beziehungen haben?
Was prägt das handelspolitische Verhältnis der EU/Deutschland zu China?
Wie erreichen wir einen gerechten Handel mit China und unseren Partner*innen weltweit, und können zugleich zum Klimaschutz beitragen?
Wie bringen wir Menschenrechte, Klimaschutz und wirtschaftliche Interessen für Austausch, Innovation und Fortschritt zusammen um eine langfristige nachhaltige Entwicklung der Beziehungen zu ermöglichen?

Zum Hintergrund:
Die EU hat Sanktionen gegenüber der Volksrepublik China über Menschenrechtsverbrechen an den Uiguren in Xinjiang erlassen. Die ersten europäischen Sanktionen seit 1989 überhaupt, trafen vier Personen, alle Angehörige des chinesischen Partei- und Sicherheitsapparat in Xinjiang. In direkter Reaktion hat die Volksrepublik China zehn Personen aus der Europäischen Union mit Sanktionen belegt, darunter Reinhard Bütikofer, Mitglied des Europäischen Parlaments, Europagruppe GRÜNE.

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