Sitzungswoche aus dem Arbeitszimmer | Bütis Plenarnotizen Oktober 2020

In den Sitzungswochen des Europäischen Parlaments gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen, kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche.

In dieser Woche habe ich an der Sitzungswoche des Europäische Parlament wieder einmal digital aus meinem Arbeitszimmer teilgenommen. THEMA DER WOCHE war die Agrarreform – oder vielmehr das, was die Agrarreform hätte werden sollen. GEWINNERIN DER WOCHE war die nigerianische Kandidatin für das Amt der Generaldirektorin der WTO, Ngozi Okonjo-Iweala, die bei Ihrer Diskussion im Handelsausschuss eine exzellente Figur gemacht hat. Weniger gut lief es für die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die sich – meiner Meinung nach zurecht – eine scharfe Kritik aus den eigenen Reihen eingefangen hat und daher die VERLIERERIN DER WOCHE ist. GRÜNER ERFOLG DER WOCHE war ein Bericht zum Digital Services Act, der mit großer Mehrheit im Plenum angenommen wurde und in dem unter anderem Verpflichtungen für die großen Plattformen festgehalten wurden. MEINE ARBEIT DIESE WOCHE fand einerseits im Plenum statt – zwar ohne Redezeit, dafür aber mit sehr vielen Abstimmungen. Außerdem haben wir im Auswärtigen Ausschuss Änderungen zu einem Bericht über die Auswirkungen der Covid-Krise verhandelt. Und ganz besonders habe ich an meinem Konnektivitätsbericht gearbeitet, der langsam in den Endspurt geht.