In den Sitzungswochen des Europäischen Parlaments gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen, kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche.
Auch die Plenarwoche in diesem Monat fand wieder in Brüssel und nicht in Straßburg statt – auch wenn einige Kolleg*innen bei einem kurzen Stromausfall im Plenargebäude schon scherzhaft vermuteten, dies sei die Aufforderung wieder nach Straßburg zu kommen. Das große THEMA DER WOCHE war die Konferenz zur Zukunft Europas, für die nun der Start freigegeben wurde. Und bei der die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger (hoffentlich) eine große Rolle spielen wird. GEWINNER DER WOCHE ist Michel Barnier, der aus seinem Job als Brexit-Unterhändler zurecht mit viel Applaus verabschiedet wurde und bei dem es mich nicht wundern würde, ihn bald in anderer Rolle wieder auf der politischen Bühne zu sehen. Als VERLIERER DER WOCHE sehe ich hingegen Viktor Orban. GRÜNE ERFOLGE DER WOCHE sind für mich vor allem 2 Dinge: Der Bericht zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung bei dem unsere Kollegin Katrin Langensiepen eine breite Mehrheit gewinnen konnte. Und auch beim Lieferkettengesetz gab es eine große Mehrheit für einen ambitionierten Bericht – ebenfalls ein Erfolg. In MEINER ARBEIT DIESE WOCHE stach neben meiner Plenarrede zum Konflikt in Syrien eine Aktion heraus, bei der viele Kolleg*innen und auch Kommissionspräsidentin von der Leyen ihre Solidarität mit den Demokraten in Hongkong ausgedrückt haben.
