Vor der morgigen (Donnerstag, 18. Juni) Plenardebatte und der Abstimmung über die Resolution über die Lage in Hongkong und das nationale Sicherheitsgesetz (Freitag, 19. Juni) fordern Grüne/EFA zusammen mit EVP,… Weiterlesen »
Reinhard Bütikofer zu den Ergebnissen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten mit dem US-Außenminister Mike Pompeo | PRESSEMITTEILUNG
Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion und Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments, kommentiert die Ergebnisse des Rates für Auswärtige Angelegenheiten mit dem US-Außenminister Mike Pompeo: “Um die Aufgabe, einen… Weiterlesen »
#169 Neue Initiativen in der Iran-Politik? | BÜTIS WOCHE
Als am 3. Januar dieses Jahres der führende iranische General Soleimani in Bagdad Opfer einer US-amerikanischen Drohne wurde, hielten wir, so erinnere ich mich, für eine gewisse Zeit die Luft… Weiterlesen »
Join the European Call for Climate and Jobs
Wie schaffen wir einen grünen Aufschwung in Europa? Wie machen wir den Green Deal zu einem Erfolg? Wie schaffen wir 5 Millionen neue Jobs und reduzieren gleichzeitig die Emission von… Weiterlesen »
RECORDING AVAILABLE I Study presentation: New Possibilities for tackling non-EU subsidies I Webinar
You can find the recording of our webinar here: With its announcement to present a “White paper on an Instrument on Foreign Subsidies”, the European Commission provoked a new… Weiterlesen »
COVID-19: WHO Cooperation with Taiwan | Reply letter from Vice-president Borrell
Gemeinsam mit zahlreichen Kolleg*innen im Europäischen Parlament hatte ich mich in einem offenen Brief an Kommissions-Vizepräsident gewandt. Wir fordern darin, Taiwan in die Anstrengungen der WHO insbesondere bei der Bekämpfung… Weiterlesen »
Inter-Parliamentary Alliance (IPAC) on China Launched
A cross-party alliance of legislators from eight parliaments was today announced to push for stronger European and international cooperation on policy towards China. From the European Parliament Miriam Lexmann, MEP… Weiterlesen »
Gewissensgefangene in Zeiten von Corona umgehend freilassen
Das Coronavirus bedroht Menschen weltweit. Ganz besonders aber jene Menschen, die ohnehin von Verfolgung und Beschneidung ihrer persönlichen Freiheitsrechte bedroht sind wie Gewissensgefangene und Menschenrechtsverteidiger*innen. In einem offenen Brief mit… Weiterlesen »
Reinhard Bütikofer zur Verschiebung des Leipzig-Gipfels I PRESSEMITTEILUNG
Zur Verschiebung des für September vorgesehenen europäisch-chinesischen Gipfels in Leipzig erklärt der Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion: “Den Gipfel zu verschieben, gebot nicht nur die Pandemiesituation, sondern auch… Weiterlesen »
#168 U.S.A. 2020: Rassismus. Rebellion. Reform? | BÜTIS WOCHE
In über 250 Städten der USA gibt es, während dieser Text entsteht, Proteste gegen den Mord an einem 46-jährigen Schwarzen durch Polizisten in Minnesota. In mehr als der Hälfte der… Weiterlesen »
Libyen: Berlin muss endlich wieder aktiv werden I PRESSEMITTEILUNG
Zur aktuellen Entwicklung in Libyen erklären Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/DieGrünen, und Reinhard Bütikofer, Sprecher für Außenpolitik der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: Aktuellen UN-Angaben zufolge haben… Weiterlesen »
Hong Kong: EU Foreign Ministers must condemn Beijing’s attacks on Hong Kong’s autonomy I PRESS RELEASE
EU Foreign Ministers must condemn Beijing’s attacks on Hong Kong’s autonomy Tomorrow (Friday, 29th May), EU foreign ministers will debate the new Security Law for Hong Kong envisaged by the… Weiterlesen »
