Europäisches Gespräch I Handel, Investitionen, Menschenrechte: Was wir von China für Thüringen erwarten I Videoaufzeichnung

2020 hat China uns alle viel mehr beschäftigt, als wir uns das noch vor einem Jahr vorgestellt hätten. Anfang des Jahres wurde bekannt, dass in China in Wuhan ein bis dahin unbekannter Erreger ausbrach. Die Corona-Pandemie hält seitdem die Welt in Atem und verändert das Leben der Menschen wie selten Ereignisse zuvor.

Seit sieben Jahren laufen die Verhandlungen zwischen der Europäischen Kommission und China zu einem Investitionsabkommen. Wird es, wie geplant, zum Jahresende fertig? Unter dem Namen Belt and Road Initiative (BRI), viele nennen es die Neue Seidenstraße, verfolgt China weitreichende Infrastrukturinvestitionen, baut Straßen, kauft Häfen, verleiht Geld, exportiert Überkapazitäten und vergrößert seinen Einfluss. Wie gehen wir damit um?

Menschenrechtler*innen kritisieren, die Volksrepublik China betreibe den „intensivsten Angriff auf das globale System der Menschenrechte“ (Human Rights Watch). Chinas Vorgehen in Hongkong, gegenüber den Uiguren in Xinjiang oder gegenüber Taiwan ruft viel Kritik hervor. Der amerikanisch-chinesische Handelskonflikt macht weltweit Sorgen.

Die Videoaufzeichnung unserer gemeinsamen Veranstaltung mit der der Fraktion BÜNDNIS 90/ Die Grünen im Thüringer Landtag kann man hier ansehen: