To The President of the European Commission & Vice-President of the European Commission and High Representative of the Union for Foreign Affairs and Security Policy Dear Excellencies, We, the co-chairs… Weiterlesen »
Letter to EU telecom and trade ministers and to European Commissioners Thierry Breton, Margrethe Vestager and Valdis Dombrovskis
We, the undersigned Members of the European Parliament from five different political groups, share a common concern regarding 5G security in Europe and unfair competition between European and Chinese 5G… Weiterlesen »
#177 Berg-Karabach und die Verantwortung der EU | BÜTIS WOCHE
30 Jahre lang war der Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien über Berg-Karabach eine nicht verheilte Wunde. Jetzt ist sie wieder brutal aufgerissen und vertieft worden. In einer Analyse des Moskauer… Weiterlesen »
Reinhard Bütikofer zu Strafzölle auf US-Importe | PRESSEMITTEILUNG
Zur WTO-Genehmigung von europäischen Strafzöllen auf US-Importe erklärt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion: “Drei Wochen vor der Präsidentschaftswahl in den USA hat die WTO die EU autorisiert, gegen illegale US-amerikanische… Weiterlesen »
UN Human Rights Council vote | quotes from Reinhard Bütikofer MEP & Hannah Neumann MEP
Today, the United Nations Human Rights Council will elect 15 new members in a secret ballot. The 15 countries will be chosen later today by the UN General Assembly to… Weiterlesen »
Betriebsbesuche in Thüringen
Im zweiten Teil meiner diesjährigen Herbsttouren in Thüringen habe ich in dieser Woche drei Unternehmen besucht. Mit dem Glaswerk Ernstthal, dem Werkzeugmaschinenhersteller SAMAG und dem Holzproduzenten Mercer Timber Products konnte… Weiterlesen »
Bütis Plenarnotizen | EU-Klimagesetz im Brüsseler Plenum
In den Sitzungswochen des Europäischen Parlaments gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen. Kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche. Dieses Mal zu einer Sitzung – wieder –… Weiterlesen »
Plenarwoche in Brüssel | Meine Redebeiträge zu Bergkarabach und zur Situation im Iran
Vom 05. bis zum 08. Oktober 2020 fand eine Parlamentssitzung in Brüssel statt. Neben vielen anderen Themen und vor allem der Abstimmung über das EU-Klimagesetz ging es in dieser Woche… Weiterlesen »
Unterwegs in Thüringen
Am 5. Oktober war ich in Thüringen unterwegs. Auf dem Programm stand unter anderem ein Besuch bei der Firma GRAFE Advanced Polymers GmbH, einem der führenden Hersteller von Kunststoffcompounds sowie… Weiterlesen »
Open call concerning poisoning of Navalny | Answer by High Representative Josep Borrell
An diesem Aufruf meines Kollegen Sergey Lagodinsky an die deutsche Ratspräsidentschaft und den Hohen Vertreter Josep Borrell habe ich mich selbstverständlich gerne beteiligt: Wir fordern eine internationale Untersuchung der Vergiftung… Weiterlesen »
Grüne Außen- und Handelspolitik: Eine Stunde zur Reflexion | Aufzeichnung meiner Online-Diskussion
Unter dem Titel “Grüne Außen- und Handelspolitik: Eine Stunde zur Reflexion” lud ich drei Expert*innen ein, die im Rahmen einer konzentrierten Diskussion uns Grünen in diesen Politikfeldern einmal einen Spiegel… Weiterlesen »
World for Uyghurs | #WorldForUyghurs | Op-ed 1.10.2020
For years, the world has witnessed a crime against humanity For years, the Chinese regime has detained millions of human beings in concentration camps, just because they were born Uyghurs…. Weiterlesen »