BÜTIS PLENARNOTIZEN | Juli 2020 | Deutsche EU-Ratspräsidentschaft

In den Sitzungswochen des Europäischen Parlaments gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen. Kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche.

Diese Woche traf sich das Europäische Parlament zum letzten regulären Plenum vor der Sommerpause. DAS THEMA DER WOCHE war die deutsche EU-Ratspräsidentschaft, die zum Monatsanfang begonnen hat.  VERLIERERIN DER WOCHE und GEWINNERIN DER WOCHE gleichermaßen war Bundeskanzlerin Angela Merkel. Einerseits weil sie nicht die Courage hatte, ein klares Wort zur Zwangssterilisierung von uigurischen Frauen oder der Repression in Hongkong zu finden. Anderseits, weil sie es – gemeinsam mit Präsident Macron – geschafft hat, den Ministerpräsidenten des Kosovo und den serbischen Präsidenten an einen Tisch zu bekommen. Den einen strahlenden GRÜNEN ERFOLG DER WOCHE gab es dieses Mal nicht, dafür viele Teilerfolge. Zum Beispiel bei der Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit. MEINE ARBEIT IN DIESER WOCHE war sehr vielfältig und beschäftigte sich unter anderem mit der drohenden israelischen Annexion im Westjordanland. Daneben ging es aber auch viel um China und Hongkong.