Am 25. März besuchte ich Bergen auf Rügen und Stralsund, um zunächst im Rahmen des EU-Projekttags an deutschen Schulen mit Schülerinnen und Schülern des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums und der Jona Schule über… Weiterlesen »
Copyright | BÜTIS Plenarnotizen März II 2019
Mein Bericht zur zweiten März-Sitzungswoche des Europäischen Parlaments in Straßburg. In dieser Woche war natürlich die Copyright-Reform das beherrschende Thema. Die Entscheidung war eine Niederlage derer, die ein modernes Recht… Weiterlesen »
Heutige Brexit-Abstimmungen in London | PRESSEMITTEILUNGEN
Zu den heutigen Brexit-Abstimmungen im britischen Unterhaus meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Das britische Unterhaus hat sich von Premierministerin May das Recht erkämpft, in unverbindlichen Abstimmungen… Weiterlesen »
5G: Cybersicherheit ist eine Existenzfrage für Europa | PRESSEMITTEILUNG
Zu den heute von der Europäischen Kommission vorgestellten 5G-Leitlinien sagt Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Die Europäische Kommission hat einen umsichtigen Ansatz… Weiterlesen »
Postconsumer Plastic Recycling – The Ecophoenixx Experience I Veranstaltung in Brüssel am 21. März 2019
Michael Hofmann has set a milestone in the recycling of postconsumer plastic waste. With his recycling company ecophoenixx, he created an innovative business model for plastic recycling to improve the… Weiterlesen »
EU-Gipfel/China: Kooperation mit klaren Kanten
Zur China-Debatte auf dem EU-Gipfel sagt Reinhard Bütikofer, Vize-Vorsitzender der China-Delegation des Europaparlaments: „Über die EU-China-Beziehungen hat der Europäische Rat seit vielen Jahren nicht ernsthaft diskutiert. Immer wieder stand irgend eine Krise… Weiterlesen »
EU-Gipfel/Brexit: May hat die Kontrolle über das Verfahren verloren | PRESSEMITTEILUNG
Zum Brexit-Fahrplan des EU-Gipfels sagt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die Entscheidung des EU-Gipfels in Sachen Brexit hat keinen der möglichen Auswege blockiert, aber die ständigen… Weiterlesen »
EVP und Orbán: Halbgare, halbseidene Nicht-Lösung
Zur Fidesz-Entscheidung der Europäischen Volkspartei meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Die EVP hat ihre Prüfung nicht bestanden. Statt eine klare Grenze zu ziehen, spielt sie auf Zeit… Weiterlesen »
#132 Europa der Demokratie oder Europa des Nationalismus! | BÜTIS WOCHE
Am 20. März wird die Europäische Volkspartei entscheiden, ob sie die ungarische Fidesz-Partei von Premier Orbán aus ihrer Parteifamilie verbannen soll, so wie es 13 andere Mitgliedsparteien beantragt haben. Kommt… Weiterlesen »
Trauerspiel um den Brexit | BÜTIS Plenarnotizen März 2019
Mein Bericht zur ersten März-Sitzungswoche des Europäischen Parlaments in Straßburg. In dieser Woche war (mal wieder) der Brexit das beherrschende Thema. Leider wird ein Brexit ohne Deal Tag für Tag… Weiterlesen »
Anstehende China-Diskussionen der Staats- und Regierungschefs | PRESSEMITTEILUNG
Zu den Vorschlägen zur Chinapolitik, die die EU-Kommission auf dem EU-Gipfel am 21. März vorstellen will (Mitteilung „EU-China – Eine strategische Perspektive“) meint Reinhard Bütikofer, Vize-Vorsitzender der China-Delegation des Europaparlaments: „Die Mitteilung stellt… Weiterlesen »
Bienenleitlinien – Brief an die Bundesregierung
Im letzten Jahr wurden drei Pestizid-Wirkstoffe aus der Gruppe der Neonicotinoide aufgrund von Bienenschädlichkeit EU-weit verboten. Dies war möglich, weil die Europäische Lebensmittelsicherheitsbehörde EFSA strenge Leitlinien ausgearbeitet hat, um das Risiko… Weiterlesen »
