Facts and figures European Defence Fund including EDIDP Alternative EDIDP proposal
Die 54. Münchner Sicherheitskonferenz
Heute ging die 54. Münchner Sicherheitskonferenz zu Ende. Mein Fazit: Während im Bereich Cyber Security neue Herausforderungen enstehen, während noch offene Fragen in Bezug auf die europäische Sicherheit bestehen, während… Weiterlesen »
#93 Bütis Woche: Volksparteien: „Da stehst du machtlos da, die Blüten fallen nieder.“ | BÜTIS WOCHE
Wer Comics liest, hat dieses Bild schon einmal gesehen: Da rennt jemand über eine Abbruchkante hinweg, über einen Felssturz, über die Begrenzung eines Flachdachs oder über das offene Ende einer… Weiterlesen »
#92 Bütis Woche: Europäische Demokratie – ein Schritt vor, zwei Schritte zurück
Fünfzehn Monate vor der Europawahl 2019 haben lange aussichtsreich scheinende Bemühungen um neue Schritte zu mehr demokratischer Gemeinsamkeit in Europa diese Woche eine Niederlage erlitten. Mit einer Mehrheit von ungefähr… Weiterlesen »
Koalitionsverhandlungen in Berlin | BÜTIS PLENARNOTIZEN
Meine Plenarnotizen vom Februar. Thema der Woche waren auch hier die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen. Verlierer der Woche: Transnationale Listen. Gewinner der Woche: Serbien und Montenegro. Der grüne Erfolg in dieser… Weiterlesen »
GroKo-Koalitionsvertrag: Während groß “Aufbruch” draufsteht, steckt viel “Weiter so” drin
Zum europapolitischen Teil der Koalitionsvereinbarung zwischen CDU, CSU und SPD eine Einschätzung von Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Der europapolitische Teil der Koalitionsvereinbarung kommt hochtönend… Weiterlesen »
Zukunft Europas – Meine Fragen an den kroatischen Ministerpräsidenten
Heute fand im Parlament die Aussprache mit dem kroatischen Ministerpräsidenten Plenković über die Zukunft Europas statt. Auch ich hatte die Gelegenheit ein paar Fragen zu stellen. Es ist gut, dass… Weiterlesen »
#91 Bütis Woche: Die EU darf Rüstung nicht finanzieren. Aber sie plant, es trotzdem zu tun.
Von der Öffentlichkeit viel zu wenig beachtet wird derzeit in Brüssel an einer grundlegenden Neuorientierung der europäischen Sicherheitspolitik gearbeitet. Um es auf den Punkt zu bringen: Während Paragraph 41(2) des… Weiterlesen »
Nord Stream 2 tritt Energieunion mit Füßen
Zur Genehmigung des Bergamts Stralsund zum Bau und Betrieb der Gaspipeline Nord Stream 2 erklären Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei:… Weiterlesen »
#90 Bütis Woche: GroKo und Europa: Wie viel dürfen wir erwarten?
Zwischen Brüssel und Berlin lese ich noch einmal das Europakapitel aus dem Sondierungspapier von CDU, CSU und SPD vom 12.01.2018. Jetzt, da der SPD-Parteitag den Weg für Koalitionsverhandlungen geöffnet hat,… Weiterlesen »
#89 Bütis Woche: Plastikmüll: „Toxics out, then reduce, re-use and recycle“
In der Vergangenheit landeten 56% aller Plastikabfälle weltweit am Ende via Schiff in China. 2016 hat die Volksrepublik ca. 7,3 Millionen Tonnen Plastikmüll eingeführt. Allein aus der Bundesrepublik waren es… Weiterlesen »
Europäische Energiepolitik | BÜTIS PLENARNOTIZEN | Januar 2018
Die ersten Plenarnotizen 2018: Das Thema der Woche war die Europäische Energiepolitik. Gewinner der Woche war Leo Varadkar, der irische Premierminister, und der Verlierer der Woche war der bulgarische Premierminister,… Weiterlesen »
