Heute hat das Europäische Parlament in einer breit getragenen Resolution die Anerkennung eines eigenständigen Palästinenserstaates eingefordert.
Zwar ist das Europaparlament nicht dafür zuständig, die Staatlichkeit anderer Territorien anzuerkennen oder festzustellen – das obliegt völkerrechtlich den Nationalstaaten – doch wir als Europaabgeordnete wollten mit dieser Resolution ein politisches Signal senden. Eines, das sowohl Israelis als auch Palästinenser auffordert im Rahmen von Friedensverhandlungen baldmöglichst eine tragbare Zweistaatenlösung zu finden und umzusetzen.
Die gemeinsame Resolution, die mit 498 Stimmen dafür, 88 dagegen, und 111 Enthaltungen heute im Europaparlament angenommen wurden, finden Sie/ findet Ihr hier.
Im Vorfeld der Abstimmung habe ich Bayern 2 ein Interview gegeben, in dem ich unsere Beweggründe für diese Resolution noch einmal erläutere. Das finden Sie hier, oder hier
