Die Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und ASEAN

UPDATE: Den Berichtsentwurf finden sie inzwischen unter diesem Link.

Die Europäische Union und der Verband Südostasiatischer Nationen (Association of Southeast Asian Nations – ASEAN) gelten als die am weitreichendsten integrierten Regionen weltweit, jedoch mit verschiedenen Ansätzen und institutionellen Strukturen. Vor mehr als drei Jahrzehnten wurden offizielle Beziehungen zwischen den beiden Organisationen etabliert, doch stand in den letzten Jahren eher die Kooperation mit anderen Regionen und Kontinenten im Vordergrund – so gibt es z.B. keine parlamentarische Versammlung auf EU-ASEAN Ebene wie sie u.a. mit der Gruppe der Afrikanischen, Karibischen und Pazifischen Staaten (ACP) besteht. Der Versuch ein Freihandelsabkommen zwischen der gesamten ASEAN und der EU zu verhandeln wurde vor einigen Jahren wieder auf Eis gelegt, stattdessen gibt es eine Reihe bilateraler Partnerschafts-und Freihandelsabkommen, ein Gesamtkonzept bezüglich der Frage „Wie weiter?“ fehlt.

„Wie weiter?“ Öffentliches Hearing im Parlament und  Input für meinen Bericht

Aus diesem Grund arbeite ich derzeit in nerhalb des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments an einem Bericht zur Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und ASEAN. Am Dienstag, 18.Juni, fand dazu ein öffentliches Hearing im Rahmen der Ausschusssitzung statt, bei dem von politischer und akademischer Seite der aktuelle Stand der Kooperation beleuchtet und deren zukünftige Ausgestaltung diskutiert wurden. Der stellvertretende Generalsekretär von ASEAN, Nyan Lynn, fasste die letzten Entwicklungen von ASEAN, sowie die thematischen Schwerpunkte der Organisation zusammen: Die Integrationsbemühungen hätten in den letzten Jahren an Fahrt aufgenommen und bis 2015 strebe man eine vollständige Wirtschaftsgemeinschaft an. Darüber hinaus gelten die Bemühungen der Stabilisierung der Region u.a. durch nukleare und konventionelle Abrüstung sowie einem Fokus auf Menschenrechten. Für die Beziehungen zur EU wünscht sich Nyan Lynn eine verstärkte Partnerschaft, um für gemeinsame Ziele zu arbeiten,  sowie Unterstützung bei der verstärkten regionalen Integration.

ASEAN besser verstehen und auf Augenhöhe kommunizieren

Karsten Warnecke von der Asia-Europe-Foundation (ASEF) sprach über unterschiedliche, gegenseitige Wahrnehmungen und daraus resultierende Missverständnisse, um die man wissen sollte, wenn die EU sich eine stärkere Zusammenarbeit wünscht. Während die EU primär einer politischen Intention bei der Integration folgt, fällt für ASEAN die wirtschaftliche Komponente bislang mehr ins Gewicht. Seine Ratschläge richteten sich an die EU: Diese sollte mit ASEAN auf Augenhöhe und mit Respekt kommunizieren, sich als Einheit statt vielstimmig präsentieren und die Beziehungen auch personell auf ein höheres Level heben. Anschließend wurde kurz auf die gezieltere Setzung von EU-Prioritäten in den Beziehungen zu ASEAN statt einer umfassenden Verbreiterung hingewiesen (Jonathan Holslag, Brussels Institute of Contemporary China Studies), die internen Dynamiken in ASEAN vor allem der konsensuale, wenig konfrontative Entscheidungsmodus dargestellt (Dr. Clara Portela, Singapore Managament University) und ein Abriss zu Verständnis und Institutionalisierung von Menschen- und BürgerInnenrechten gegeben (Prof. Jürgen Rüland, Southeast Asian Studies, Universität Freiburg).

Die EU muss ihre Bemühungen erhöhen

Zusammenfassend und mit Ausblick auf meinen Bericht lässt sich sagen, dass eine Lehrer-Schüler-Beziehung nicht funktionieren wird, sondern stattdessen eine auf Gegenseitigkeit beruhende Kooperation Ziel sein muss. Sowohl ASEAN als auch die EU müssen ihre Anstrengungen auch darauf richten eine echte Partizipation und Nähe zu den BürgerInnen herzustellen. Neue Prioritäten werden mit Sicherheit im Verlauf der Diskussionen um den Bericht sichtbar werden, ein gemeinsames Projekt könnte die Schaffung von atomwaffenfreien Zonen in Europa und Südostasien sein. Die EU wird in jedem Fall ihre bereits bestehenden Bemühungen erhöhen und ihre interne Koordination, z.B. durch den Europäischen Auswärtigen Dienst, verbessern müssen.